Die Agenda 2030 und die Klimaideologie helfen nur den Hilfsorganisationen, halten aber Entwicklungsländer in einem Zustand der Armut. Der Umsetzungsstand der ‘Agenda 2030’ für „nachhaltige Entwicklung“ war Thema auf der 36. Sitzung des Bundestagsausschusses für […]
Wir dürfen uns von Mördern nicht den politischen Diskurs bestimmen lassen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland hat sich gegen die „beschämende Instrumentalisierung des Mordes an Walter Lübcke” gewandt: „Den Altparteien, aber auch den Medien scheint mittlerweile […]
Die Standortschließung beim Automobilzulieferer Mahle in Öhringen ist auch eine Bankrotterklärung der grün-schwarzen Klimawandel-Kampagne. Der hohenlohische AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron sieht eine Mitschuld der autofeindlichen Politik der grün-schwarzen Landesregierung an der angekündigten Standortschließung beim Automobilzulieferunternehmen Mahle […]
Abschaffung der Grundsteuer plus Kompensation der Kommunen wäre besser als die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, bekräftigt das Nein der AfD zur Grundsteuer-Reform der großen Koalition: „Es ist schon […]
Schulen erhalten bei Inklusion mehr Entscheidungsfreiräume, Zeitrahmen für Umsetzung der Inkusionsstrategie verlängert. Der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider, hat die Ankündigung der neuen Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) begrüßt, dass die Inklusionsstrategie der […]
Das Vertuschen und Verstecken, um einer gerechten Strafe zu entgehen, muss beendet werden. Die AfD-Fraktion im Saarländischen Landtag hat den Ministerpräsidenten aufgefordert, die skandalösen Vorfälle in der Jugendpsychiatrie der Universitätsklinik Homburg umfassend aufzuklären und kompromisslos […]
Höhere Feuerwehrrente für freiwillige Einsatzkräfte gefordert. Der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Rudy, weist erneut auf die mangelhafte Ausrüstung der Einsatzkräfte des Katastrophenschutzes in Thüringen hin und fordert die Landesregierung auf, die […]
Nur mit weniger Bürokratie, Planungssicherheit und fairen Erzeugerpreisen haben landwirtschaftliche Familienbetriebe eine Zukunft. Im Vorfeld des in Leipzig vom 26. bis 27. Juni stattfindenden Deutschen Bauerntages betont der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Protschka die […]
Das nach wie vor bestehende, hohe Lohngefälle zwischen West und Ost ist eine Folge der fatalen CDU-Wirtschaftspolitik. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, sieht das immer noch hohe Lohngefälle zwischen West und Ost als […]
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