Trägt die linke Maulkorb-Strategie Früchte? In die Tradition der antidemokratischen Diskursverweigerer reihen sich neben dem SPD-Landeschef Burkhard Lischka und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle nun auch der Linken-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Swen Knöchel, sowie […]
Der Ex-Volkswagen-Chef soll pro Jahr eine Betriebsrente in Höhe von 1,1 Millionen Euro erhalten. Zur Diskussion um die VW-Betriebsrente für den ehemaligen VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Während tausende Mitarbeiter des VW-Konzerns um […]
Ein weiterer Beweis für abgehobene Berliner Politik! Das Umweltbundesamt schlägt vor, Fleisch und Milch künftig mit 19 Prozent – statt wie bisher mit 7 Prozent – zu besteuern. Begründung: zu viele Treibhausgase, die durch die […]
Zahl der Hartz-VI-Empfänger aus Asylländern hat sich 2016 nahezu verdoppelt. Zur neuen Statistik der Bundesagentur für Arbeit erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Die Bundesagentur meldet, dass 674.000 Hartz-IV-Empfänger aus Asylländern kommen. Das ist mehr als das […]
Arbeitsagentur hortet Überschuss von rund 11 Milliarden Euro. Zu den Überschüssen der Arbeitslosenkasse erklärt Beatrix von Storch, stellvertretrende Vorsitzende der AfD und stellvertretende Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament: “Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung müssen sofort von […]
“Abgeordnete war offensichtlich von der parlamentarischen Arbeit überfordert”. Die ehemalige Abgeordnete der AfD-Fraktion Claudia Martin hat diese heute medienwirksam verlassen. Im SWR warf sie der Fraktion vor, dass dort Kritik nicht geäußert werden dürfe. “Es […]
Für kostenloses Schulessen bleibt wieder kein Geld. Im nächsten Doppelhaushalt plant die sächsische Staatsregierung rund 1,16 Milliarden Euro für Asylbewerber auszugeben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „CDU und SPD subventionieren die […]
Bürger müssen souverän entscheiden, ob sich Deutschland an Rettung anderer Staaten beteiligen soll. Zum Ausgang des italienischen Referendums über eine Verfassungsreform erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD und stellvertretende Vorsitzende der EFDD-Fraktion im […]
Der Euro-Grexit wäre für Griechenland der bessere Weg! Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt einen Schuldenschnitt für Griechenland ab. Auf dem gestrigen Treffen der Euro-Finanzminister wurde jedoch vereinbart, Griechenland durch die Streckung von Hilfskrediten und Reduzierung […]
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