Asyl und Migration

Kein Gastrecht für schwerkriminelle Asylbewerber

In Sachsen halten sich 1.403 so genannte Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber (MITAs) auf. In Sachsen lebt eine hohe Anzahl an schwerkriminellen Asylbewerber. Die Anzahl dieser Kriminellen, auch Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber (MITAs) genannt, ist auf 1403 gestiegen. […]

Bundestagsfraktion

Verbraucherzentralen sind wichtig für die Bürger

Verbraucherzentrale Thüringen führte 6.000 Beratungen durch. In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz […]

Pünktlich zum bayerischen Landtagswahlkampf inszeniert sich Bundesinnenminister als Verteidiger des Rechtsstaats.
Bundestagsfraktion

Seehofer für Ellwangen mitverantwortlich

Pünktlich zum bayerischen Landtagswahlkampf inszeniert sich Bundesinnenminister als Verteidiger des Rechtsstaats. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die verhinderte Abschiebung eines Togolesen im baden-württembergischen Ellwangen als „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“ bezeichnet und ein konsequentes Durchgreifen […]

Bundestagsfraktion

Innere Sicherheit herstellen

Islamisten und Kriminelle aus dem Nordkaukasus abschieben. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor: Asylbewerber aus dem Nordkaukasus stellen ein zunehmendes Problem für die innere Sicherheit der Bundesrepublik dar. Dazu […]

Bundestagsfraktion

Grundwehrdienst auf Fitnesstraining reduziert

Aussetzung des Grundwehrdienstes schwächt Verteidigungsbereitschaft Deutschlands. Die Wehrpflicht in Deutschland besteht seit Juli 1956 und war bis 2011 mit der allgemeinen verpflichtenden Einberufung von Grundwehrdienstleistenden nach § 5 des Wehrpflichtgesetzes verbunden. Sie bezeichnet die gesetzliche […]

Asyl und Migration

Der Rechtsstaat wird mit Füßen getreten

Kapitulation der Polizei vor 200 gewaltbereiten Asylbewerbern. In einem Asylbewerberheim in Baden-Württemberg musste die Polizei eine Abschiebung abbrechen, weil sie von rund 200 afrikanischen Migranten derart bedroht wurde, dass Gefahr für Leib und Leben bestand. […]