Millionen von Migranten werden in unser Sozialsystem eingeschleust, während Rentner nach jahrzehntelanger Arbeit Flaschen sammeln müssen. Ein Jahr nach der Verabschiedung des Global Compact for Migration durch die UN erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin […]
Resolution der migrationspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen am 6. Dezember 2019 in Hannover. Am 6. Dezember 2019 hatten sich die migrationspolitischen Sprecher der AfD zu einer Tagung in Hannover getroffen. Eingeladen hatte die AfD-Fraktion im Niedersächsischen […]
Nahezu 90 Prozent aller Brandanschläge in Hamburg gehen auf das Konto von Linksextremisten. Von 2017 bis zum laufenden Jahr 2019 wurden in Hamburg 73 politisch motivierte Brandstiftungen verübt, von denen 65 Anschläge dem linksextremen Spektrum […]
Hochproblematisch, wenn Landesregierungen Internetplattformen Vorschriften über die Gewichtung von Medieninhalten machen wollen. Der Medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Torsten Gahler, warnt vor einer „versteckten Zensur“, die im Entwurf des neuen Medienstaatsvertrags enthalten ist. […]
AfD-Bundestagsfraktion sieht durch das Klimaschutzprogramm 2030 das Ende von Deutschland als Wirtschaftsstandort Nr. 1 in Europa besiegelt. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, beklagt die im Haushaltsplan 2020 zu Tage tretenden Planungsfehler […]
Anlass für die Kontrolloffensive ist die versuchte Wiedereinreise des abgeschobenen Clan-Chefs Miri. AfD-Bundesvorstandsmitglied Jochen Haug begrüßt die jüngste Intensivierung von Kontrollen an deutschen Grenzen. “Grenzschutz ist möglich, wenn der politische Wille da ist”, erklärt Haug, […]
AfD fordert Staat und Kommunen auf, bei öffentlichen Aufträgen ihre Rechnungen umgehend zu zahlen. Der Stahl- und Brückenbau in Niesky wird nun endgültig geschlossen. Damit stirbt im Landkreis Görlitz ein weiterer Traditionsbetrieb und 120 Arbeitsplätze […]
Rot-rot-grüner Senat wird aufgefordert, diese Veranstaltung der Schande zu verhindern. Zur Einladung von Hamas-Sympathisanten, u. a. des Palestinian Return Center (PRC) und der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland e.V. (PGD), zur Konferenz „Die Palästinenser und UNRWA“ […]
Bundesregierung diffamiert Hartz-IV-Empfänger als Menschen zweiter Klasse. Langzeitsarbeitslose werden von Jobcentern zu diversen Weiterbildungsmaßnahmen, wie unter anderem das Ausschneiden von Kinderfiguren, Bilder bemalen oder Matheaufgaben für Erstklässler gezwungen. Doch die Sinnhaftigkeit solcher Kurse stehen in […]
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