Hamburger Verfassungsschutzleiterin übernimmt SPD-Bezirk. Hamburg empört sich über eine Personalie mit fadem Beigeschmack: Anja Domres, die stellvertretende Leiterin des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, hat zusätzlich den Vorsitz des wichtigen SPD-Bezirks „HH-Nord“ übernommen. Dazu der Fraktionsvorsitzende in […]
AfD bei Bildungsdebatte außen vor – zwangsgebührenfinanzierter MDR spielte mit. In Erfüllung des Beschlusses der sächsischen Landesregierung „Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen“ vom März fand am 8. Mai 2018 eine Personalrätekonferenz von vier Lehrerverbänden […]
Bundesvorstand lässt Festnahme Guido Reils auf 1.-Mai-Demo in Essen rechtlich prüfen. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, von einer unabhängigen Kanzlei prüfen zu lassen, ob die Polizeiführung am […]
Stichwahlen in Guben und im Spree-Neiße-Kreis. Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, kommentiert die erfolgreichen Ergebnisse in den Stichwahlen zum Bürgermeister in Guben und zum Landrat im Spree-Neiße-Kreis: „Die Bürgermeisterwahl in Guben und […]
Europäische Kommission möchte Zahlungen künftig an Einhaltung von Grundwerten knüpfen. Nach Medienberichten gilt in der EU-Geldpolitik unter Oettinger und Juncker eine neue Devise: Geld gegen Werte. Die Europäische Kommission möchte ihre Zahlungen künftig an die […]
Hundert Straftaten gegen Christen in Deutschland im vergangenen Jahr. Im vergangenen Jahr zählten die Behörden in Deutschland bis zu 100 christenfeindliche Straftaten. Erst in der vergangenen Woche randalierte in Chemnitz ein Pakistani in der Markuskirche […]
Fraktionssprecher Henke verlässt Sondersitzung zu Sprengstofffunden in Rudolfstadt und Kirchhasel vorzeitig. Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Jörg Henke hat zusammen mit den CDU-Mitgliedern des Innenausschusses die vertrauliche Sondersitzung zu den Sprengstofffunden in Rudolstadt und Kirchhasel vorzeitig verlassen. […]
Keine “Europe en marche”, sondern eine strukturelle Demokratisierung der Europäischen Union. Laut Medienberichten plant der französische Präsident Macron, zu den Europawahlen im Mai 2019 mit einer neuen Bewegung “Europe en marche” anzutreten. Er möchte damit […]
Gremium ist parlamentarisch letztlich gar nicht effektiv kontrollierbar. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat das bestehende Normenkontrollverfahren, mit dem unter anderem das neue Thüringer Minderjährigenwahl-, -eintragungs- und -stimmrecht angefochten wird, erweitert. Die Fraktion beantragt nun […]
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