Weltweit zerfällt das linke Meinungskartell aus Politikern und wichtigen gesellschaftlichen Multiplikatoren. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat die Wahl von Brett Kavanaugh als wichtiges Signal für einen konservativen Aufbruch und gegen den linken Zeitgeist gewertet: […]
Zum Glück haben die allermeisten Demonstrationsteilnehmer besonnen auf diese Provokation reagiert. Die AfD-Fraktion fragte nach (6/14624), warum der AfD-Trauermarsch zum Messer-Tod von Daniel H. in Chemnitz vorzeitig aufgelöst wurde. Antwort des CDU-Innenministerium: Ca. 500 Personen […]
Meldeämter sind mit Dokumentenprüfgeräten auszustatten und alle Pässe von Sozialleistungsempfängern aus der EU auf Echtheit zu überprüfen. Gefälschte EU-Pässe werden vermehrt dazu genutzt, um sich unrechtmäßig einen Aufenthalt in Deutschland, Zugang zum Arbeitsmarkt oder zum […]
Gesetz ist schwammig formuliert, dass es keine Einschränkung der Einwanderung bedeutet, sondern Anreize schafft, illegal einzuwandern. Zum geplanten Einwanderungsgesetz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das geplante Einwanderungsgesetz wirft alles über den Haufen, wofür Seehofer und […]
US-Präsident betrachtet bestehende Verträge kritisch und sagt, da möchte ich ein bisschen mehr haben. Und siehe da, es funktioniert! In diesen Tagen konnte US-Präsident Donald Trump erneut eine „wunderbare Vereinbarung“ verkünden, so seine Twitter-Botschaft. Damit […]
Die sieche SPD verlangt eine ‚Abgrenzung‘, Frau Merkel und ihre Generalsekretärin liefern. Zur „kategorischen“ Absage von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sowie CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer an eine mögliche Koalition mit der AfD in Sachsen erklärt […]
Wenn nur jeder zwanzigste Auszubildende das neue Azubi-Ticket nutzt, kann von einem Erfolg keine Rede sein. Nur 1.300 von derzeit 30.000 Auszubildenden in Thüringen haben bislang ein Azubi-Ticket erworben: gerade einmal jeder 20. Auszubildende. Das […]
Wenn ‚Schutzsuchende‘ im Gastland kriminell werden, sollten sie sofort abgebrochen werden. In Chemnitz startet heute die neue Videoüberwachung von „Kriminalitätsschwerpunkten“. Das Projekt kostet den Steuerzahler 850.000 Euro. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Videoüberwachung wird […]
Neutralitätsgebot soll jungen Menschen ermöglichen, einen eigenen Meinung- und Willensbildungsprozess zu durchlaufen. Die AfD erwägt den Einsatz einer Internetplattform, um Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen zu melden. „Es gibt viele Fälle, wo die Neutralität […]
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