Nach der Änderung der EU-Gasrichtlinie bestimmt Brüssel und Deutschland muss stillhalten Deutschland gibt seine Souveränität nun auch in der Energiepolitik an die EU ab. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Steffen Kotré sieht darin einen weiteren […]
Mit der EU-Urheberrechtsreform wird unnötige Bürokratie geschaffen und die Axt an das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gelegt. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat die Entscheidung des EU-Ministerrats kritisiert, der am 15. April 2019 der […]
Statt Familien in Deutschland finanziellen Rückhalt zu geben, holt Merkels GroKo lieber Millionen von nicht intergrierbaren Migranten ins Land. AfD-Bundevorstandsmitglied Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht die Bundesregierung in der Pflicht, Familien mit […]
Wer GRÜN wählt, stimmt für künftige, “großzügige Aufnahmekontingente” von Flüchtlingen in Europa. Ein Blick in die Wahlprogramme lohnt sich bei dieser EU-Wahl mehr denn je, damit es nach der Wahl nicht heißt: Wenn ich das […]
Wir dürfen nicht zulassen, dass selbsternannte Meinungswächter die Meinungsfreiheit eingeschränken und unsere Demokratie zerstören. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland teilt die Sorgen des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) bezüglich der zunehmenden Beschneidung der Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten: „Die […]
Auch Bundesrechnungshof übt Kritik: 55 Mio € zusätzliche Subventionen für öffentlich-rechtlichen Rundfunk neben der monatlichen Zwangsgebühr. AfD-Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk fordert eine grundlegende Neuausrichtung bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und kritisiert dabei auch die staatlichen […]
Kritische Äußerungen zur Merkelschen Migrationspolitik sind offensichtlich im deutschen Zwangsgebührenfernsehen nicht erwünscht. Der ex-Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen hat im ungarischen Fernsehen deutliche Worte für die Migrationspolitik gefunden und die Bundeskanzlerin kritisiert. Dazu […]
AfD kritisiert die Pläne des Bundesfinanzministers, die Grundsteuer in Metropolen anzuheben, als unsozial. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, zweifelt am gesunden Menschenverstand von Olaf Scholz: „Anstatt, wie von uns vorgeschlagen, sinnvollerweise die Grundsteuer […]
Die Stadt hatte für die AfD-Veranstaltung “Zukunft des Automobils” vom 12. April eine Miete von 93.000 € plus 300.000 € Kaution verlangt. Für den morgigen Freitag, 12.04.2019 lädt die AfD-Landtagsfraktion NRW zu einem Bürgerdialog in […]
© Alternative für Deutschland