Themen, Thesen und Schlagwörter
Unsere Herzen sind schwer angesichts des Anschlags in Berlin. Wir trauern um die Toten und sind in Gedanken bei den vielen Verletzten. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen. Gastrecht und Schutzrecht auf das Schändlichste missbraucht „Es […]
Zum Anschlag in Berlin mit mindestens 12 Toten und zahlreichen Schwerverletzten erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „In dieser schweren Stunde gilt unser aller Beistand den Opfern und ihren Angehörigen. Wir danken den Rettungskräften und der Polizei […]
Zum Terroranschlag in Berlin erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Wir trauern um die Opfer dieses abscheulichen Attentates. Wieder einmal hat ein Terrorist versucht, unsere Freiheit einzuschränken, in dem er Angst und Schrecken durch eine […]
Das wird für uns immer teurer, je länger die Bundesregierung tatenlos zusieht. Zum Stand der Eurokrise erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Während wir mit den Krisen in aller Welt hadern, schleppt sich eine der gefährlichsten Krisen […]
AfD fordert: “Wer nicht nutzt, muss auch nicht zahlen.” Zum von der AfD-Fraktion eingebrachten Prioritätenantrag „Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages“ erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Immer mehr Bürger lehnen das öffentlich-rechtliche System auch wegen […]
AfD-Fraktion begrüßt Mut zur Wahrheit in Hamburg. Der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hamburg Torsten Voß betrachtet es als große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, wenn die Flüchtlingsströme wieder ansteigen sollten. Je mehr Flüchtlinge kämen, […]
“Abgeordnete war offensichtlich von der parlamentarischen Arbeit überfordert”. Die ehemalige Abgeordnete der AfD-Fraktion Claudia Martin hat diese heute medienwirksam verlassen. Im SWR warf sie der Fraktion vor, dass dort Kritik nicht geäußert werden dürfe. “Es […]
Antrag zum Vollverschleierungsverbot von Thüringer CDU nicht mitgetragen. Die AfD-Fraktion hatte der CDU heute im Landtag die Möglichkeit eröffnet, ihren eigenen Beschluss zum Vollverschleierungsverbot umzusetzen. Sowohl die Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende Merkel, als auch Landes- und […]
Für kostenloses Schulessen bleibt wieder kein Geld. Im nächsten Doppelhaushalt plant die sächsische Staatsregierung rund 1,16 Milliarden Euro für Asylbewerber auszugeben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „CDU und SPD subventionieren die […]
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