Themen, Thesen und Schlagwörter
Eine umfassende Berufs- und Studienorientierung gehört in anderen Bundesländern längst zum Standard des Oberstufencurriculums. Hamburg, 11.05.2017 – Zur Vorstellung des Konzepts der Berufs- und Studienorientierung an den Oberstufen der Hamburger Gymnasien und Stadtteilschulen, kommentiert der […]
Die Linksfraktion versucht, in altbewährter Manier Misstrauen gegen die Polizei zu schüren. Zur heutigen Sitzung des Innen- und NSU-Ausschusses erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Die Vorwürfe von […]
CDU und SPD betreiben schon seit langem die Auflösung nationaler Souveränität. Zu den Reaktionen deutscher Spitzenpolitiker auf die EU-Pläne des designierten französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Spitzenkandidat der AfD, Alexander Gauland: […]
Zu leicht können sich Politiker und Behördenleitungen in solchen Fällen aus der Verantwortung stehlen. Zur Razzia beim Mautbetreiber Toll Collect erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Der Fall Toll Collect ist symptomatisch für den Umgang der Politik […]
Senatorin wird unglaubwürdig wenn sie versichert, das Neutralitätsgesetz erhalten zu wollen und gleichzeitig ein Gerichtsurteil, das gegen dieses Gesetzes gerichtet ist, hinnimmt. Der Integrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin im Abgeordnetenhaus von Berlin, Dr. Gottfried Curio, […]
Berliner Justiz hat mittlerweile einen katastrophalen Ausmaß erreicht. Der Rechtspolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Marc Vallendar, kritisiert die Untätigkeit des Justizsenators angesichts der zunehmenden Überlastung der berliner Staatsanwaltschaft: „Enorm hoher […]
Die Erstaufnahmeeinrichtung in Nostorf/Horst bleibt weiter ein Kriminalitätsschwerpunkt. Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kam es allein in den ersten drei Monaten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Nostorf/Horst zu 98 Polizeieinsätzen. […]
Die Entscheidungshoheit der kommunalen Selbstverwaltung werden beschnitten, Aufgaben werden auf die Kommunen verlagert und die Budgetmittel hingegen gekürzt. Die haushaltspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in den Landtagen haben sich dafür ausgesprochen, die Kommunen als den Ort, […]
Durch Null-Zins-Politik der EZB und ihren unbegrenzten Staatsanleihenkauf, können die überschuldeten Euro-Staaten, sich weiter mit günstigen Milliardenkrediten versorgen. Zur Agenda des künftigen französischen Staatspräsidenten Macron erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Die Umverteilung von Wohlstand in […]
© Alternative für Deutschland