Bundestagsfraktion

“Freiheit, die ich meine”

AfD-Bundestagsfraktion erinnerte mit historischem Abend an die deutsche Revolution 1848/49. Auf Initiative des Arbeitskreises Geschichte der AfD-Bundestagsfraktion fand anlässlich des 170. Jahrestags der Revolution von 1848/49 in den Räumen des Bundestages in der Berliner Luisenstraße […]

Bundestagsfraktion

Wie genau kam Deniz Yücel frei?

Auch nach Kleiner Anfrage der AfD herrscht weiter Unklarheit über die Inhalte der Gespräche zwischen deutscher und türkischer Regierung. Mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erreichen, dass die Bundesregierung Auskunft über […]

Gewalt gegen AfD

Unvereinbar mit demokratischen Prinzipien

CDU, FDP, SPD und Grüne grenzen AfD aus bei Stiftungsrat niedersächischer Gedenkstätten. Vier gegen einen. So lautetet offenbar das Verständnis der Altparteien, wenn es darum geht, die AfD mit Gesetzesänderungen auszugrenzen. Im Fall der „Stiftung […]

Asyl und Migration

CDU-Landrat übernimmt AfD-Forderungen

Die Unterbringung, Versorgung und Betreuung eines einzigen minderjährigen Flüchtlings kostet eine Kommune 5.000 Euro im Monat. „Als AfD-Fraktion begrüßen wir die Forderung des Landrats ausdrücklich, bei jugendlichen Flüchtlingen generell medizinische Verfahren einzusetzen“, erklärt Michael Frisch, […]

Asyl und Migration

PEGIDA in Cottbus

Tausende Bürger demonstrierten bei „Zukunft Heimat” gegen die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung. Erst vor wenigen Tagen warnte der Brandenburger Linken-Fraktionschefs Ralf Christoffers davor, dass Cottbus sich neben Dresden zu einem zweiten Schwerpunkt des Massenprotests gegen die […]