Themen, Thesen und Schlagwörter
Digital glänzt Söder nur als Verkündungs-Weltmeister, der seit 2018 an der Realität kläglich scheitert. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird von der AfD-Landtagsfraktion daran erinnert, seinen vollmundigen Versprechungen in Bezug auf die Investition von […]
Die AfD-Landtagsfraktion Thüringen und die AfD-Landesgruppe Thüringen im Bundestag besuchten die Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Gemeinsam mit den Abgeordneten der AfD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag besuchten die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten im Rahmen der eintägigen Klausurtagung am 4. Juli […]
Die Wehrpflicht verankert die Streitkräfte in unserer Gesellschaft und garantiert gesunde Mischung aus allen Schichten unseres Volkes. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Rüdiger Lucassen, Landessprecher der AfD-NRW, sieht die AfD-Forderung nach Wiedereinführung der […]
Erst auf Anfrage der AfD-Fraktion machte die Landesregierung die „Fiskalischen Lasten der Zuwanderung“ transparent! Nachdem die AfD-Landtagsfraktion im November 2019 mittels einer Große Anfrage wissen wollte, was die in Schleswig-Holstein betriebene Asylpolitik die Steuerzahler bisher […]
Auf Anfragen von Carsten Hütter, Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, kam die illegale Bespitzelung ans Licht. Wie nun offiziell zugegeben, hat Sachsens Verfassungsschutz Daten von sächsischen AfD-Parlamentariern widerrechtlich gespeichert. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter, Abgeordneter der AfD im […]
AfD-Fraktion hat Klage vor dem Verwaltungsgericht angekündigt. Zur Verfassungsschutz-Affäre um illegal gespeicherte Daten hat die AfD-Fraktion Klage eingereicht, nachdem nunmehr bekannt geworden ist, dass Sachsens Verfassungsschutz Daten von AfD-Parlamentariern des Landes- und Bundestages sowie des […]
Vom ‚Erhalt der Medienvielfalt‘ oder ‚Stärkung des Journalismus‘ zu sprechen, zeugt von Dreistigkeit der CDU/CSU-Fraktion. Der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, hat den vom Haushaltsausschuss ohne Debatte durchgewunkenen Nachtragshaushalt von 220 Millionen Euro […]
Wenn man den Grünen die innere Sicherheit anvertraut, dann ist sie halt weg, die innere Sicherheit. Für den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland haben sich die GRÜNEN mit der Aussage ihrer innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Irene […]
Die Arbeitseffizienz wird erhöht und automatisch festgestellt, ob das Parlament beschlussfähig ist. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, Abstimmungen im Bundestag künftig per elektronischer Stimmgeräte durchzuführen. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, erklärt: „Die […]
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