Themen, Thesen und Schlagwörter
AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland: „Wir werden die Gründe, die für die Verfassungsschutz-Beobachtung der beiden JA-Landesverbände vorgebracht werden, zunächst einer raschen und sorgsamen Prüfung unterziehen, um anschließend auf Basis der Erkenntnisse […]
CSU setzt zusätzliche Anreize für Armutszuwanderer, nach Deutschland zu kommen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat verkündet, die ‘3+2-Regelung’ zu erweitern und keine Pflegeschüler mehr abzuschieben. Damit wären abgelehnte Asylbewerber während der Ausbildung und zwei weiteren […]
Es habe angeblich die ‚erlebnispädagogische Betreuung‘ gefehlt. Ein angeblich zehnjähriger Afghane, der für seine Brutalität in seiner Marzahner Schule bekannt ist, soll auf einer Klassenfahrt auf dem uckermärkischen Schloss Kröchlendorff einen Klassenkameraden (10) brutal vergewaltigt […]
Linksextremisten griffen häufig Themenfelder auf, „die auch von demokratischen Akteuren als relevant wahrgenommen werden”. Wie sich aus einer kleinen Anfrage (Drs. Nr. 19/3106) des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keinerlei Kenntnisse zu linksextremen […]
Fast 80.000 Straftaten pro Jahr. In Dresden nahmen im Jahr 2017 die Straftaten um über 30 Prozent zu. Wie die WELT berichtet, zählen Dresden und Leipzig 2017 zu den unsichersten deutschen Großstädten mit über 200.000 […]
Wer Bürger beobachten lassen möchte, weil sie auf die Anwendung von Recht und Gesetz pochen, hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts im Sinn. Zur Forderung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, […]
SPD-Bundespräsident Steinmeier bevorzugt linksextremistische Musik-Combos. AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz erklärt zu den Forderungen von Politikern der Koalitionsparteien und der Linken, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen: „Die Panik unter den Altparteien wird größer und […]
Die Politik, die dem Steuerzahler Risiken in Billionenhöhe aufzwingt und Wohlstand nachhaltig vernichtet, muss ein Ende haben. Zu der Null-Zins-Politik der EZB erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Das Wachstum der […]
Altparteien der Stadtverordnetenversammlung Kaltenkirchen verhindern Debatte über Begegnungsstätte für Asylanten. Im schleswig-holsteinischen Kaltenkirchen sitzt die AfD in der Stadtverordnetenversammlung und hält die Altparteien mit Sachanträgen auf Trab. Eine dieser Anfragen zeigte Ende August 2018, wie […]
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