Themen, Thesen und Schlagwörter
Heinrich-Böll-Stiftung leistete mit “zivilgesellschaftliche Beratung und Vernetzung der syrischen Opposition” ihren Beitrag zum Krieg in Syrien. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gehen die Projekte hervor, welche durch deutsche politische […]
AfD-Fraktion dankt Frank Horch für sieben Jahre Wirtschaftskompetenz, insbesondere bei der Elbvertiefung. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) tritt überraschend zurück. Aus privaten Gründen wird er spätestens zum Jahresende sein Amt abgeben. Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher […]
Bundesregierung berief sich bei “Hetzjagd”-Vorwurf auf Antifa und Geschreibe in sozialen Netzwerken. Laut der Antwort von Regierungssprecher Steffen Seibert auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm berief sich Merkels Sprecher bei seinen “Hetzjagd-Vorwürfen” auf ungeprüfte […]
Polizei fahndet in Deutschland nach über 400.000 Ausländern. Die Polizei in Deutschland fahndet nach rund 400.000 Ausländern. Davon sind 126.327 zur Abschiebung, Ausweisung oder Zurückschiebung ausgeschrieben, bei etwa 300.000 ist ihr Aufenthalt unklar oder sie […]
Es geht um Verteilungsgerechtigkeit. Es geht um den nachvollziehbaren Einsatz von Steuermitteln in Millionenhöhe. Günstig und deswegen hochbegehrt sind die 131.811 Wohnungen der städtischen SAGA-Unternehmensgruppe. Jahrelang warten manche Bürger darauf. Andere bekommen sie nahezu umgehend, […]
Bundesregierung muss ihre Hausaufgaben machen. Und die Bürger mit ideologischer Gehirnwäsche verschonen. Zu dem von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) angekündigten neuen Gesetz zur “Förderung der demokratischen Bildung junger Menschen” erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Die Liste der Länder, die sich gegen Merkels „Wir-schaffen-das“-Politik stellen, wird immer länger. Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski hat sich hinter den tschechischen Premierminister Babiš gestellt: „Seine konsequente Linie, auch zukünftig die von Merkel aufgesetzte […]
Wir müssen alles tun, um den ländlichen Raum zu fördern und lebenswert zu erhalten. „Rot-dunkelrot in Potsdam war schon immer schwach, aber inzwischen ist die Koalition kaum noch handlungsfähig“, sagte Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender, Fraktionsvorsitzender und […]
Merkels Regierungssprecher gibt zu, bei “Hetzjagd”-Vorwürfen ungeprüft linke Fake-News verbreitet zu haben. Laut der Antwort von Regierungssprecher Steffen Seibert auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm berief sich Merkels Sprecher bei seinen “Hetzjagd-Vorwürfen” auf ungeprüfte […]
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