Themen, Thesen und Schlagwörter
Wenn ‚Schutzsuchende‘ im Gastland kriminell werden, sollten sie sofort abgebrochen werden. In Chemnitz startet heute die neue Videoüberwachung von „Kriminalitätsschwerpunkten“. Das Projekt kostet den Steuerzahler 850.000 Euro. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Videoüberwachung wird […]
Die Erklärungsnot für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer wird täglich größer. Laut Schweizer Medienberichten ist die Zahl der Asylbewerber in der Eidgenossenschaft im laufenden Jahr gegenüber 2015 um 60 Prozent zurückgegangen. Dazu erklärt […]
AfD-Fraktion im Bundestag fordert als schnellste und einfachste Lösung die Überprüfung der Messstationen. Die Betriebsratsvorsitzenden von VW, Daimler und BMW haben sich gegen pauschale Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge ausgesprochen. Es sei eine „Lösung, die einseitig deutsche […]
Die Aufnahme von Ex-Parteimitgliedern ist nicht selbstverständlich. Die beiden Abgeordneten des Ahrweiler Kreistages Dr. Johannes Hüdepohl und Stefan Petri sind öffentlichkeitswirksam wieder in die AfD eingetreten. Die beiden Kreistagsabgeordneten haben festgestellt, dass ihre damalige Sorge, die AfD könnte […]
Bürokratische Registrierungspflicht erschwert die Arbeit von kleineren Herstellern von Schwibbögen, Lichterhäusern und Spieluhren. In einem Schreiben vom 29.08.2018 hatte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Tino Chrupalla, an die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz […]
Osmanen-Rocker, Salafisten, importierte Konflikte (Türken vs. Kurden) und politische Extremisten bringen baden-württembergische Polizei ans Limit. Die Polizei in Baden-Württemberg sei „am Limit“, hatte Medienberichten zufolge der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Ralf Kusterer der aktuellen Belastungssituation […]
AfD freut sich über die Entscheidung der UEFA, die Endrunde der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland auszutragen. „Deutschland bietet erstklassige Voraussetzungen. Nahezu die komplette Infrastruktur ist bereits vorhanden. Und die deutschen Fußball-Fans haben es verdient, fast […]
Stärkung der Polizeibeamten und Verbesserung des Verhältnisses zwischen Bürgern und Polizei. Im Landtag fand zum AfD-Gesetzentwurf „Gesetz zur Einführung eines Beauftragten für den Polizeivollzugsdienst im Freistaat Sachsen“ die zweite Beratung statt. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, […]
Unternehmen, welche die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf umsetzen wollen, sollen steuerlich entlastet werden. Die AfD-Fraktion reichte den Antrag (6/14750) „Anerkennung und Honorierung der Leistung pflegender Angehöriger – Landespflegefördergeld einführen“ ein. André Wendt, AfD-Abgeordneter aus […]
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