Themen, Thesen und Schlagwörter
Stellungnahme des bildungspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Balzer, zur Kleinen Anfrage bzgl. “Künstler in Baden-Württemberg”: Mit einer gewissen Verwunderung habe ich registriert, welche deutschlandweiten Wellen meine gemeinsam mit dem Abgeordneten Klaus Dürr an die […]
Die AfD in Sachsen macht gegen die TV-Zwangsgebühren mobil: www.sachsen.genug-gezahlt.tv. ARD und ZDF würden in den nächsten Jahren gerne drei Milliarden Euro mehr an Zwangsgebühren einnehmen. Somit wäre jeder deutsche Haushalt mit einem künftigen Monatsbeitrag […]
Windräder und Monokulturen sind Mit-Verursacher des Insektensterbens. Im Zusammenhang mit dem Insektensterben fordert der Vorsitzende und landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen, Jörg Urban, den Einsatz von Windrädern und Monokulturen zur Energiegewinnung zu überdenken. Diese seien […]
Ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag hatte in tiefer Nacht unter Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchdrückt. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte in der Nacht von Donnerstag, 27. Juni 2019, auf Freitag einen Hammelsprung beantragt, um die Beschlussfähigkeit des […]
Die AfD-Bundestagsfraktion möchte die rechtlichen Grundlagen für eine digitalisierte Geltendmachung von Verbraucher-Forderungen schaffen. Der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss zur Aufforderung an die Bundesregierung, den Kunden von Bahn- und Fluggesellschaften die Geltendmachung ihrer Rechte auf […]
Seehofer verschweigt die linksextremistische Gewalt gegen AfD. Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 durch Bundesinnenminister Seehofer erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss des Deutschen […]
Die sogenannte ‘Ehe für alle’ führt zur Beliebigkeit der Ehe und könnte zur Akzeptanz von Vielehen führen, was die AfD verhindern möchte. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, hat sich […]
AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg wird die Einsicht in die Messergebnisse der Luftuntersuchung notfalls gerichtlich durchsetzen. Anfang Juni 2019 hatte es auf über 800 Hektar Fläche auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog im brandenburgischen Kreis Teltow-Fläming einen […]
Die AfD steht auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Zu der „Arbeitshilfe zum kirchlichen Umgang mit rechtspopulistischen Tendenzen“ der Deutschen Bischofskonferenz erklärt Joachim Kuhs, Bundesvorstandsmitglied und Bundesvorsitzender der Vereinigung ‘Christen in der AfD’: „Diese […]
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