Offener Brief an den Geschäftsführer der Deutschen Ärzteverlag GmbH Mit einem Offenen Brief des AfD-Bundestagsabgeorndeten René Springer hat die AfD-Bundestagsfraktion die in der Septemberausgabe des Deutschen Ärzteblattes PP, Heft 9, S. 389 von der Autorin […]
Was hat es mit der ‘Verdachtsgewinnungsphase’ auf sich und wer hat vertrauliche Informationen rechtswidrig an den NDR weitergegeben? Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, die niedersächsischen Bundestags-Abgeordneten und der Landesverband fordern das Amt für Verfassungsschutz auf, […]
Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind parteipolitische Wertungen zu unterbleiben – ganz besonders, wenn Kinder angesprochen werden! Der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, hat die ZDF-Redakteure der am 27. Oktober 2019 gesendeten logo!-Nachrichten für Kinder […]
Hessische Wissenschaftsministerin Dorn gibt zu, dass die Entlassung Prof. Mendigs aufgrund von öffentlichem Druck erfolgte. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sieht im Einknicken der hessischen Wissenschaftsministerin Dorn bei der Entlassung des HessenFilm-Geschäftsführers Prof. Mendig […]
Bundesregierung ignoriert, dass mit der Umstellung von ISDN auf IP-Technik für viele Menschen der Internet-Zugang gekappt wird. Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 19/13716) bringt zu Tage, dass die Regierung die bundesweiten Auswirkungen der Abschaltung […]
Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung darf nicht unter dem Deckmantel des vermeintlich Politisch-Korrekten ausgehölt werden. Nach der Verhinderung der Lesung von Ex-Bundesminister Thomas De Maizière (CDU) im Göttinger Rathaus durch die ‘Basisdemokratische Linke’ ruft der […]
Wer umfassende Kontrollen für Computerspieler auf Online-Plattformen fordert, stellt die über 34 Millionen Nutzer unter Generalverdacht. Nach der furchtbaren Tat von Halle schießt sich Bundesinnenminister Seehofer (CSU) nun auf die Gamer-Szene ein und fordert umfassende […]
Das gezielte Ausschalten einer patriotischen Gegenöffentlichkeit steht einer pluralistischen Demokratie alles andere als gut zu Gesicht. Am Montag, den 7. Oktober 2019 vermeldete der Jungeuropa Verlag, dass der Bezahldienst PayPal ohne Angaben von Gründen die […]
Die Politik sollte in der Debatte über den Klimawandel endlich auf kritische Stimmen hören. Über 500 Wissenschaftler haben in einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, der These vom menschengemachten Klimawandel widersprochen. […]
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