Der Schutz von Urheberrechten sollte verhältnismäßig sein und darf nicht durch die Hintertür zur Zensur führen. Nach massiven Protesten gegen die Reform des Urhebungsrechts durch die Europäische Union hat das EU-Parlament am Donnerstag mit knapper […]
Rein taktisches Manöver für den bayerischen Landtagswahlkampf. Hansjörg Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, sieht bei der CSU einen Zickzack-Kurs in der Asylpolitik und in zunehmendem Maße ein Kopieren von Positionen der AfD. Der Abgeordnete aus […]
Bundesverkehrsministerium setzt erstmalige Zulassung mehrerer Fahrzeugmodelle von Audi, Porsche und VW aus. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kann dem Stopp der Bundesregierung für die Zulassung neuer Dieselfahrzeuge etwas Positives abgewinnen: […]
Lesenswert: In einem Beitrag des CICERO wird die Machart heutiger Nachrichtensendungen treffend analysiert. Es soll mal Zeiten gegeben haben, in denen die Moderatoren der Nachrichtensendungen in den deutschen öffentlich-rechtlichen Medien einfach das machten, was der […]
Rot-Grüne Regierungskoalition würde Mehrheit in Bürgerschaft verlieren. Die AfD hat in Bremen nach neusten Umfragen sehr gute Aussichten, bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Frühjahr 2019 deutliche Zugewinne zu erzielen. Laut einer INSA-Umfrage im […]
Es trifft die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Start-Ups, die Vereine, Freiberufler, Ehrenamtliche. In der von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zur Datenschutzgrundverordnung wurden die Mängel der DSGVO deutlich. Joana Cotar, stellvertretende Obfrau im Ausschuss […]
Berliner SPD will ‘feministische’ Pornofilme staatlich fördern und auf den Mediatheken von ARD und ZDF zeigen. Am vergangenen Wochenende hat die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag beschlossen, sogenannte „feministische Pornos“ staatlich fördern und der Öffentlichkeit […]
Falschbehauptungen gegen die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft werden zurückgewiesen. Hamburg, 05.06.2018 – Der Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks verleumdet die AfD-Fraktion, laut Hamburger Abendblatt (Dienstag, 5. Juni), als „extrem rechts“. Das habe sie angeblich immer wieder […]
Landgericht München verbietet Bernd Posselt die Verbreitung von Verleumdungen gegen AfD in Bezug auf Sudetendeutschen. Ein Urteil des Landgerichts München verbietet der Sudetendeutschen Verlagsgesellschaft die Verbreitung nachweislich falscher Behauptungen, die in der Sudetendeutsche Zeitung kurz […]
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