„We have now Nazis in the german Bundestag“. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche Diplomatin wegen des Vorwurfs der Beleidigung von AfD-Abgeordneten als „Nazis“ abgelehnt. Anlass […]
Steuergelder für Hetze gegen die angemeldete AFD-Demonstration am 27. Mai missbraucht. Das durch die Berliner Steuerzahler mit über 13 Millionen Euro subventionierte Maxim-Gorki-Theater hat auf seiner Internetseite einen Aufruf für Proteste gegen die große Demonstration […]
AfD bei Bildungsdebatte außen vor – zwangsgebührenfinanzierter MDR spielte mit. In Erfüllung des Beschlusses der sächsischen Landesregierung „Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen“ vom März fand am 8. Mai 2018 eine Personalrätekonferenz von vier Lehrerverbänden […]
Undemokratisches Vorgehen des VdR ist sachlicher Debatte abträglich. Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, ist über die Ausladung vom Rechtspflegertag 2018 des Verbands der Rechtspfleger e.V. (VdR) in Oldenburg verwundert: „Politischer […]
Bundesvorstand lässt Festnahme Guido Reils auf 1.-Mai-Demo in Essen rechtlich prüfen. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, von einer unabhängigen Kanzlei prüfen zu lassen, ob die Polizeiführung am […]
Redaktionen haben die Pflicht, veröffentlichte Inhalte auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Am Wochenende veröffentlichte die Sächsische Zeitung den Text eines Politikwissenschaftlers Hannah-Arendt-Institutes in Dresden. Dieser schrieb darin wörtlich: Thomas Göbel, Abgeordneter der AfD im sächsischen […]
Schüler des Saldern-Gymnasiums versuchten AfD-Chef von Podiumsdiskussion auszuschließen. Mit anonymen Flugblättern versuchten Schüler die Teilnahme von Jörg Meuthen an einer Podiumsdiskussion des Saldern-Gymnasiums zu verhindern, an der auch Landes- und Bundespolitiker von CDU, SPD, Grünen […]
Falsche Behauptungen über vermeintliche Zählung von Homosexuellen schaden dem Ruf der Presse. Am 17. April 2018 erschien in der Ostthüringer Zeitung der Artikel „Für Freiheit in jeder Beziehung – Verband in Gera gegründet“, in dem […]
Linksdogmatischer Politikwissenschaftler diffamiert AfD und „Zukunft Heimat“ Der Potsdamer Politikwissenschaftler Dr. Gideon Botsch stellt die aktuellen Kampagnen des Vereins „Zukunft Heimat“ und der AfD in Cottbus in direkten Zusammenhang mit rassistischen Äußerungen der NPD. Begriffe […]
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