Nur mit schneller, unkonventioneller Hilfe können weitere wirtschaftliche Schäden verhindert werden. Durch den Rekord-Sommer 2018 befinden sich die niedersächsischen Landwirte in einer Notsituation. „Jetzt muss schnelle und unkonventionelle Hilfe angeboten werden. 100 Millionen Euro sind […]
Klimaziele lässt Wettbewerbsfähigkeit von Europa insbesondere Deutschland sinken. EU-Klimaschutz-Kommissar Miguel Arias Canete hat eine Anhebung der Klimaziele der EU angekündigt. Die EU-Staaten sollen bis 2030 im Vergleich zu 1990 nicht nur 40 Prozent CO2 einsparen, sondern 45 Prozent. Umweltlobbyorganisationen fordern unterdessen bereits eine Erhöhung der […]
Bundesrechnungshof äußert Zweifel an Neutralität des Wirtschafsministeriums bei Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos. Der Bundesrechnungshof hat die Einflussnahme von Lobbyisten auf die Kaufprämie für Elektro- und Hybridfahrzeuge scharf kritisiert. Es bestehen große Zweifel an der […]
Familiendarlehen, Entlastung bei Sozialbeiträgen, erleichterte Rückkehr ins Berufsleben für Mütter Laut Antwort der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben betroffene Frauen bei der Schwangerschaftskonfliktberatung oft soziale und finanzielle Sorgen als Grund für […]
Zollfreie Importe aus Afrika nach Europa sind reine Schaufensterpolitik, solange Korruption und Großkonzerne regieren. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hat eine weitgehende Zollfreiheit für den Export von Waren aus Afrika nach Europa vorgeschlagen. Was der Entwicklungshilfeminister […]
Krankenkassen sollten Pflegedienstleistungen besser finanzieren. Altenpfleger werden in Sachsen-Anhalt händeringend gesucht, gleichzeitig zeigen die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, dass die Pflegekräfte in Sachsen-Anhalt rund 600 Euro weniger verdienen als im bundesweiten Vergleich. Für […]
Die Belastungsgrenze beim Strompreis ist längst erreicht. Unternehmen aus energieintensiven Branchen haben vor steigenden Stromkosten durch den geplanten Kohleausstieg gewarnt und einen Ausgleich gefordert, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion […]
Die bisher geflossenen 289 Rettungsmilliarden werden die Gläubiger absehbar nicht wiedersehen. Zum Auslaufen des vorläufig letzten Hilfsprogramms für Griechenland erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Eurogruppen-Chef Mario Centeno verbreitet Fake News: […]
1.000 Euro gefordert für eine Pension, die zwei Monate geschlossen war. Die Inhaberin der Hirschbachmühle im sächsischen Lockwitztal soll Zwangsgebühren für den Staatsfunk zahlen, obwohl ihre Pension in der Winterpause zweieinhalb Monate lang geschlossen war. […]
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