Die Insolvenzdrohung ist exemplarisches Beispiel des gestörten Verhältnisses der Sozialdemokratie zum Geld. Laut Medienberichten hat der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) in einer Koalitionsrunde mit der BER-Insolvenz zum 1.1.2019 gedroht. Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete und […]
Palästinenser sollten endlich aus eigener Kraft ihr Leben bestreiten und konstruktiv zum Friedensprozess im Nahen Osten beitragen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski fordert eine Kehrwende in der Förderpolitik für die Palästinenser: „Wie die USA sollten […]
Aussagen von Landesrechnungshof-Mitarbeitern bringen Sozial-Ministerium und AWO in Bedrängnis. In der 14. Sitzung des von der AfD-Fraktion initiierten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Wohlfahrtsverbände“ wurden in der öffentlichen Vernehmung die Zeugen Herr Dr. Lars Sloot und Frau Daniela […]
Die Politik, die dem Steuerzahler Risiken in Billionenhöhe aufzwingt und Wohlstand nachhaltig vernichtet, muss ein Ende haben. Zu der Null-Zins-Politik der EZB erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Das Wachstum der […]
Für Privatinvestoren muss es attraktiver werden, in sozialen Wohnungsbau zu investieren. In einem Land mit zurückgehender Bevölkerung kann es keinen Wohnungsmangel geben! Zwar ist bezahlbarer Wohnraum in der Tat knapp, aber nur in Ballungszentren. Außerdem […]
Es muss für junge Familien wieder attraktiv werden, nach Thüringen zu ziehen. Die AfD-Fraktion hat für das kommende Plenum des Thüringer Landtags einen Gesetzentwurf eingebracht zur Änderung der Höhe der Grunderwerbssteuer. Dazu sagt Olaf Kießling, […]
Laut der Untersuchung würde bei Streichung des Solis sogar die Beschäftigung um 0,3 Prozent, langfristig um 0,35 Prozent steigen. Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf die deutsche Konjunktur […]
Bürger und energie-intensive Unternehmen sollten in Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Der Braunkohleausstieg ist nicht nur umstritten, er verursacht auch drastisch steigende Kosten. Bereits jetzt sind die Strompreise für Privatkunden und Unternehmen in Deutschland europaweit am […]
Allein 2017 wurden auf dem deutschen Markt Spiele und Konsolen im Wert von 3,3 Milliarden Euro abgesetzt. Dr. Alice Weidel, Mitglied im Bundesvorstand der AfD und Vorsitzende der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag, besuchte am 25. […]
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