AfD sieht in der teilweisen Anrechnungsfreistellung des Einkommens bei der Grundsicherung einen ersten Schritt. Der Anteil der auf die Tafeln angewiesener Rentner ist in einem Jahr um 20 Prozent gestiegen. Das ist das aktuelle Ergebnis […]
Grassierender Linksextremismus, hohe Kriminalität, schlechte Bildung – Nach fünf Jahren liegt die SPD in Berlin auf 16 Prozent: noch zu viel! Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski sieht in der […]
Die Bürger sollten von Bund und Land finanzielle Anreize für die Installation von Glasfaseranschlüssen erhalten. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, fordert die Bundes- und Landesregierungen auf, die Nachfrage nach Glasfaser im […]
AfD-Bundestagsfraktion sieht durch das Klimaschutzprogramm 2030 das Ende von Deutschland als Wirtschaftsstandort Nr. 1 in Europa besiegelt. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, beklagt die im Haushaltsplan 2020 zu Tage tretenden Planungsfehler […]
AfD fordert Staat und Kommunen auf, bei öffentlichen Aufträgen ihre Rechnungen umgehend zu zahlen. Der Stahl- und Brückenbau in Niesky wird nun endgültig geschlossen. Damit stirbt im Landkreis Görlitz ein weiterer Traditionsbetrieb und 120 Arbeitsplätze […]
Bundesregierung diffamiert Hartz-IV-Empfänger als Menschen zweiter Klasse. Langzeitsarbeitslose werden von Jobcentern zu diversen Weiterbildungsmaßnahmen, wie unter anderem das Ausschneiden von Kinderfiguren, Bilder bemalen oder Matheaufgaben für Erstklässler gezwungen. Doch die Sinnhaftigkeit solcher Kurse stehen in […]
Die Forderungen des Umweltamtes sind absurd, weil Millionen von Arbeitnehmern sich die Fahrt zur Arbeit nicht mehr leisten können. Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel, bezeichnet die vom Bundesumweltamt angedachte Erhöhung der Mineralölsteuer […]
Unverständlich, warum der DUH-Abmahnverein noch immer als gemeinnützig anerkannt ist. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger, hat erneut davor gewarnt, weitere Fahrverbote in der Stadt Mainz auszusprechen, wie dies von DUH Deutsche Umwelthilfe […]
Die Bundesregierung sollte endlich eine Politik für den Schutz und Erhalt der bäuerlichen Familienbetriebe machen! AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, Agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der Diskussionsrunde im Kanzleramt zur ‘Wertschätzung, Tierhaltung und Ackerbau’ lediglich eine […]
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