Das Überstundenproblem innerhalb der Polizei wird durch die personelle Notstandssituation immer größer. Die Staatsregierung musste jetzt auf eine Kleine Anfrage (6/9207) der AfD-Fraktion einräumen, dass es im März 2017 innerhalb der sächsischen Polizei erneut zu […]
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr, als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. Die AfD-Fraktion hat in ihrem ersten Jahr im Landtag von Baden-Württemberg mehr erreicht als eine zeitweilige Spaltung, die […]
Der Posten des obersten Strafverfolgers in Berlin wird ab dem Sommer unbesetzt sein. Der Rechtspolitische Sprecher der AFD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Marc Vallendar, sieht den AfD-Standpunkt zum Findungsverfahren […]
In Berlin wurde vor wenigen Tagen im Abgeordnetenhaus der AfD-Antrag zur ersatzlosen Abschaffung der Umweltzone in Berlin behandelt. Was diese rot-grüne Placebo-Politik real bewirkt, erklärt der Aufklärungscomic. Die Reihe der Öko-Angstmacher ist lang: Saurer Regen, […]
TARGET2-Forderungen haben ein Rekordniveau von 843,5 Milliarden Euro erreicht. Zu den neuen Zahlen der Bundesbank bezüglich der verlorenen TARGET2-Forderungen erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Entsprechend der neuen Ende April bekanntgegebenen Zahlen für die verlorenen TARGET2-Forderungen der […]
Die „youngcaritas“ zusammen mit Bistümern, soll „Flüchtlingen“ ermöglichen, auf den Semester- oder Jobtickets der Inhaber mitzufahren. Eine Aktion der „youngcaritas“, zusammen mit Bistümern, soll es „Flüchtlingen“ ermöglichen, auf den Semester- oder Jobtickets der Inhaber mitzufahren, um […]
EU-Kommission versucht Großbritannien unter Druck zu setzen. Die EU-Kommission will von Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen 100 Milliarden Euro fordern. Dazu erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Die EU-Kommission versucht Großbritannien in einer Art unter Druck zu […]
“Beitragsstabilität sei in der nächsten Gebührenperiode wegen steigender Kosten nicht möglich” Berlin, 04.05.2017. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwartet, dass die Rundfunkgebühren demnächst „in ungewohnter Größenordnung“ steigen werden. Deren Chef Heinz […]
Um Kosten einzusparen sollen 370 Stellen abgebaut werden. Die ARD geht von einer erheblich geringeren Summe an Rundfunkbeiträgen aus als bisher erwartet. Insgesamt fehlen ihr bis 2020 rund 140 Millionen Euro. Um weitere Kosten einzusparen, […]
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