CDU, FDP und Grüne wollen den energiepolitischen Unsinn der vergangenen Jahre auf Kosten der Stromverbraucher fortsetzen. Zur Ankündigung führender Politiker von CDU, FDP und Grünen bei den Sondierungsgesprächen, sich gegen die deutsch-russische Gaspipeline „Nord-Stream-2″ zu […]
Staatliche Förderung der Asylindustrie verstärkt sozialen Druck auf den Niedriglohnbereich. Die sächsische SPD-„Integrationsministerin“ Köpping fordert aktuell mehr Jobs für so genannte „Flüchtlinge“. Deren Integration auf dem Arbeitsmarkt gehöre zu den dringendsten Aufgaben, daher müssten die […]
Anträge zur Stromkostensenkung, Bürgerbegehren, Maßnahmen gegen Islamisierung. In der 17. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt am 26./27. Oktober 2017 startet die AfD-Fraktion eine Reihe von Anträgen und Initiativen zur Stromkostensenkung, Bürgerentscheide, Maßnahmen gegen Islamisierung, Umweltschutz […]
Kohleabbau ist wichtiges wirtschaftliches Standbein der Region und Garant für zuverlässige Energiegewinnung. Ein Konzept der „Denkfabrik“ „AGORA“, den Braunkohle-Ausstieg ab 2019 für 15 Jahre jährlich mit 100 Millionen Euro wirtschaftlich abzufedern, wurde jetzt öffentlich vom […]
Mit der Zwangsabgabe für alle muss Schluss sein. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat in Saarbrücken über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten. Es wird nicht mit einer schnellen Einigung gerechnet. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende der Thüringer […]
Merkels Energiepolitik trifft sozial Schwache zuerst! Wegen unbezahlter Rechnungen ist im vergangenen Jahr rund 330.000 deutschen Haushalten der Strom abgestellt worden. Zudem gab es im vergangenen Jahr etwa 6,6 Millionen Sperrandrohungen gegen säumige Zahler. Das […]
Die löchrigen und unzureichenden Lobbyistengesetze in Deutschland und der EU sind Einfallstor für Bestechung und Korruption. In mehreren Tageszeitungen und wissenschaftlichen Stellungnahmen wird seit kurzem der Glyphosat-Skandal um das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) thematisiert. Die […]
Kaltschnäuzig wird die Vernichtung tausender Arbeitsplätze durch die linksgrüne Klimapolitik der CDU hingenommen. Das Görlitzer Turbinenwerk von Siemens soll möglicherweise geschlossen werden. Laut Medienberichten könnten bis zu 1.000 Arbeitsplätze wegfallen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher […]
Deutsches Leitmedium beklagt fehlende Vorreiterrolle der Deutschen! Unter der Überschrift „Die Deutschen stehen zum Bargeld“ berichtete die „FAZ“ am 19.10.17, dass die Deutschen beim „bargeldlosen Bezahlen wahrlich keine Vorreiter“ sind. In einer zitierten Studie wird […]
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