Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde. Der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Ende Dezember 2017 vorgeschlagen, die Kommunen sollten die Kosten für die aufgenommenen Flüchtlinge erstattet bekommen und die gleiche […]
Der Fachkräftemangel ist der verfehlten Bildungspolitik zuzurechnen, gleichzeitig aber auch ein Beleg für die Integrationspolitik. Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerk (ZDH), Hans Peter Wollseifer, sieht laut dpa gute Zeiten für das Handwerk, beklagt […]
Strom für Bürger und Unternehmen in Deutschland, ist mittlerweile der teuerste in der ganzen EU. Die Kosten für die Energiewende steigen weiter, ergab eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm. Weil im letzten Winter wenig Wind- […]
Schweizer Bürger haben am 4. März 2018 die Möglichkeit, über ihre Rundfunk-Zwangsgebühren abzustimmen. Warum für etwas bezahlen, das ich überhaupt nicht nutze? Warum gibt es Geld-Abbuchungen für TV-Sendungen, die ich gar nicht mag? Warum soll […]
Die AfD fordert den sofortigen Stopp von lobbygesteuerten Hinterzimmerverträgen. Noch vor Weihnachten will die EU eine Einigung mit Mexiko über ein Freihandelsabkommen hinter verschlossenen Türen erreichen. Details sind nicht bekannt, jedoch gilt der Investorenschutz als […]
Die vollständige Förderung des Breitbandausbaus durch die Staatsregierung, ist zumindest ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Staatsregierung will den Breitbandausbau künftig komplett aus der eigenen Tasche fördern. Bis 2025 soll in ganz Sachsen […]
AfD-Antrag zur Mittelerhöhung für die Feuerwehr wurde von der grün-schwarzen Landesregierung abgelehnt. Hierzu sagt Dr. Heiner Merz, MdL: “Es ist leider zu befürchten, dass die Landesregierung auch die Frage zu mangelnden Ausbildungskapazitäten aussitzen möchte. Während […]
Behörden in USA, Schweiz und Deutschland sind hellhörig geworden und die rheinland-pfälzische Landesregierung verfällt in Winterschlaf. Mehrere Medien berichten über Finanzprobleme bei der chinesischen HNA, der Käuferin des Flughafens Frankfurt-Hahn. So berichtet die „Luzerner Zeitung“ […]
AfD fordert 80 Millionen Euro zusätzlich für den Bildungshaushalt einstellen und Qualitätsmaßstäbe anheben. Wie aus dem aktuellen Bildungsfinanzbericht des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, gab Sachsen-Anhalt 2017 im Schnitt pro Bürger 1348 Euro für sein Bildungswesen aus. […]
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