Hauptinstrument soll ein fünfjähriger Lohnkostenzuschuss für Arbeitgeber sein. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plant, mit einem ganzheitlichen Ansatz die Qualifizierung, Vermittlung und Reintegration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt voranzutreiben. Das Hauptinstrument seines Konzeptes soll ein langfristiger Lohnkostenzuschuss […]
Bundesregierung kuscht in ihrer bräsigen Unfähigkeit vor Brüssel. Zur Diskussion über den Verkaufstopp von auf Wunsch zusammengestellter Neuwagen in Europa durch Porsche teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun, mit: „Nach aktuellem Stand ist […]
“Die Eurokraten verschließen ihre Augen vor der Tatsache, dass die EU laut Daten der WTO protektionistischer ist, als die USA.” Zu dem Vorhaben der amerikanischen Regierung, künftig 25 Prozent Zölle auf Stahl und zehn Prozent Zölle […]
„Die Marketingkampagne der Staatskanzlei ist einfach. Einfach schlecht.“ Zur Vorstellung der Landesmarketingkampagne „Brandenburg. Es kann so einfach sein.“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Andreas Galau: „Eine Marketingkampagne mit diesem simplen Motto hat unser schönes […]
Nur mit klar zugewiesenen Rollen und einem deutsch-französischen Schulterschluss hat Europa außen- und wirtschaftspolitisch eine Chance. Zu den jüngsten Auslandsreisen von Bundeskanzlerin Merkel teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Armin-Paul Hampel, mit: „Es […]
AfD Sachsen-Anhalt fordert höhere Qualität in der Kita-Betreuung und Beitragsfreiheit für alle Eltern. Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung herrscht in Deutschland große Ungerechtigkeit bei den Kita-Beiträgen. Während Eltern in Berlin lediglich rund zwei Prozent […]
Verlangte Neubewertung des Grundbesitzes von rund 35 Millionen Grundbesitzeinheiten wird nicht funktionieren. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10.04.2018 (1BvL 11/14) entschieden, dass die Vorschriften der Einheitsbewertung für bebaute Grundstücke in den alten Ländern seit […]
Auf Wirtschaftsforum in St. Petersburg deutsch-russische Freundschaft stärken. Zum Weltwirtschaftsforum in St. Petersburg und den Wirtschaftssanktionen der Bundesregierung gegen Russland teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, mit: „Die Sanktionen gegen Russland […]
EU-Kommissar Oettinger will den deutschen Beitrag wegen des Brexits von 32 auf 44 Milliarden Euro pro Jahr erhöhen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel erklärt zur Debatte um den EU-Teil im Bundeshaushalt: “Es freut mich sehr, dass […]
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