Merkels Weigerung, die Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern umzusetzen, ist eine Schande. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt anlässlich des Völkermord-Gedenktages der Armenier am 24. April: “Die Bundesregierung […]
Nach der Anfangs-Fehleinschätzung und der Masken-Lüge sollte die Regierung ihren symbolischen Aktionismus beenden. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der schwankenden Haltung von Bundes- und Landesregierungen bzgl. Wiedereröffnungen […]
Mit Einführung einer ‘zentralistischen’ Corona-App legt die Bundesregierung den Grundstein für die Überwachung der Bürger. Die AfD-Bundestagsfraktion sieht in der von der Bundesregierung favorisierten zentralistischen Corona-App auf Basis von PEPP-PT den falschen Weg. Die Digitalpolitische […]
Wenn 2 Meter Abstand im Autokino zu wenig sind, müsste man den Stadt-Verkehr in ganz Mecklenburg-Vorpommern verbieten! Zur Schließung von Autokinos in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Die nächste […]
Es ist wichtiger denn je, sich aktiv gegen grün-linke Zensur für den Erhalt der Meinungsfreiheit einzusetzen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs MdEP warnt vor einer politisch motivierten Zensur in den Medien und im Internet, wie sie von […]
Nach acht Wochen Corona-Schlaf erwacht Bouffier in Aktionismus, ohne für den Schutz der Bürger Sorge getragen zu haben! Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hessen, Volker Richter, geht mit der Landesregierung von CDU-Ministerpäsident Bouffier in Bezug […]
Statt NO2-Rückgang trotz weniger Verkehr in der ‘Corona-Zeit’ wurde sogar Feinstaub-Anstieg um bis zu 100 Prozent festgestellt! Der Vergleich der Stickstoff- und Feinstaubmesswerte von sechs hessischen Messstationen vor und während der ‘Corona-Zeit’ fördert zutage, dass […]
Unbegreiflich, warum der AfD-Antrag auf Maskenpflicht Ende März 2020 auf Ablehnung der anderen Fraktionen gestoßen war. AfD-Fraktionschef Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, kritisiert die vom Berliner Senat beschlossenen Corona-Lockerungen als unzureichend. […]
Freiwilligkeit beim Tragen von Masken im öffentlichen Raum statt staatlich verordneter Maskenpflicht. Die AfD-Landtagsfraktion Bayern fordert die schnelle Lockerung des bisher für den Freistaat gültigen Einschränkungen des täglichen und wirtschaftlichen Lebens. In einer Pressemitteilung spricht […]
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