Medienstaatsvertrag: Bald müssen die ‚Informationen‘ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet prominent gezeigt werden. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, warnt vor den Auswirkungen des neuen Medienstaatsvertrags, der nach Freigabe durch die EU-Kommission […]
Die neuerliche Entgleisung bei FUNK redet Kinderfeindlichkeit das Wort und spiegelt Polit-Agenda wider. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, empfindet es als skandalös, wie in Jugendsendungen des öffentlich-rechtlichen Internet-Rundfunks zum wiederholten Mal gesellschaftliche […]
Wenn Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können, sollten Betriebe, Gastronomie und kirchliche Einrichtungen geöffnet werden. Die AfD-Bundestagsfraktion erachtet die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen als in mehrfacher Hinsicht nicht konsequent durchdacht und fordert eine […]
Solange Großveranstaltungen verboten sind, sollten alle Bundestags-Fraktionen angemessene Sendezeiten erhalten wie vor Wahlen. Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch Demonstrationen fordert […]
Das RKI muss die Deutschen über die Ergebnisse der Corona-Sentinel-Tests informieren – Aufklärung und Transparenz sind das Gebot der Stunde. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert, die Ergebnisse der vom Robert-Koch-Institut […]
Wenn die ÖR-Sender – wie Corona-bedingt der Fall – weniger produzieren, sollten die Rundfunkbeiträge ausgesetzt werden. In Zeiten der Corona-Krise kommen nicht nur gesundheitliche Belastungen auf die Bürger Deutschlands zu, sondern auch finanzielle Sorgen. Nun […]
Nur die AfD kämpft noch für den freien, unzensierten Informationsaustausch im Internet und Meinungsfreiheit. Am Welttag gegen die Zensur im Internet hat die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, die Kritik der AfD am Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]
Die Herabwürdigung und Entmenschlichung von Parlamentariern durch die Pastorin und ihr klarer Gewaltaufruf sind unentschuldbar. Der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, sieht in dem im ‘Wort zum Sonntag’ (7.3.2020) getätigten Aufruf von Pastorin […]
Grundschulen in Rheinland-Pfalz beklagen die fehlenden Deutschkenntnisse bei immer mehr der neu eingeschulten Kinder. AfD-Bundesvostandsmitglied Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, warnt davor, dass immer mehr Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse in Grundschulen eingegliedert werden. […]
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