Verkehrsminister

Fahrverbote-Wahn: Nun sollen Autohersteller ‘alte’ Dieselautos in Zahlung nehmen

17. September 2018

Der Steuerzahler blecht, die Fahrzeugeigentümer werden enteignet, das Klima bleibt dasselbe. Die drohenden Fahrverbote werfen ihre Schatten voraus. Verkehrsminister Scheuer erklärt, er wolle Autohersteller zwingend in die Pflicht nehmen, alte Dieselfahrzeuge in Zahlung zu nehmen. […]

Straßenkaries Beweis für das Versagen von Sachsens Regierungsparteien

3. Mai 2017

Die CDU warf dem SPD-Verkehrsminister vor, die notwendigen Fördermittel nicht frei gegeben zu haben. Die SPD wies das zurück. In Sachsen beschuldigen sich die Koalitionspartner CDU und SPD gegenseitig, zu wenig für die Sanierung der […]