Dass die SPD künftig von einer Politikerin geführt wird, die den Sozialismus verherrlicht, verdeutlicht den Linksruck der einstigen Volkspartei. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Ehrenvorsitzende der AfD, Dr. Alexander Gauland, sieht im Mitgliederentscheid für die […]
Mit Ignoranz bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes schadet die SPD-CDU Regierung den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Am 27. November 2019 haben SPD und CDU im Sozialausschuss von Mecklenburg-Vorpommern wieder einmal unter Beweis gestellt, wie wenig ihnen […]
Statt angesichts der Gewalt gegen Frauen Plattitüden zu heucheln, sollte die Familienministerin die importierte Gewalt gegen Frauen bekämpfen! AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch sieht in den Reden zum Internationalen Tag gegen die Gewalt gegen Frauen lediglich […]
Wenn die Union zu feige ist, das Thema innere Sicherheit wirklich anzupacken, ist es höchste Zeit statt CDU die AfD zu wählen! AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht im Umfallen der CDU bei der Besetzung des […]
MP Kretschmer (CDU) und Stellvertreter Dulig (SPD) dürfen Extremisten und gewalttätige Aktivisten nicht länger gewähren lassen. Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban MdB fordert GRÜNE und LINKE sowie die Sächsische Landesregierung auf, sich von den geplanten […]
Wenn Zeitungen nur mit Steuergeldern überleben, ist regierungskritischer Journalismus Geschichte … und die SPD-Verlagsgesellschaften blühen auf! Gegen die Stimmen der AfD-Fraktion wurde im Haushaltsausschuss in der Nacht auf den 15. November 2019 beschlossen, Zeitungen und […]
Von den von einem SPD-Ministerium vorgeschlagenen Subventionen dürften auch Zeitungen provitieren, an denen die SPD beteiligt ist. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch warnt davor, dass der Staat mittels Subventionen an Zeitungsverlage künftig in den Printmedienbereich hineinwirkt, […]
Durch die Gesprächsverweigerung mit der AfD verhindern CDU und FDP ihre im Wahlkampf versprochene Ablösung von Rot-Rot-Grün. Der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke hat CDU und FDP Gespräche über Möglichkeiten der Regierungsbildung in Thüringen […]
Wenn es um Windindustrie geht, nehmen die GRÜNEN Kollateralschäden in Kauf, während die SPD die Zahl der Windräder in Bayern verdoppeln will. Ingo Hahn, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Bayern, findet es erschreckend, […]
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