Rundfunkstaatsvertrag

„AfD kein Forum bieten“ – Ein ARD-Tweet spricht Bände!

2. Juli 2019

Während Vertreter anderer Parteien regelmäßig beim SWR zu Gast sind, um sich zu Sachthemen zu äußern, bleiben Einladungen an die AfD aus. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzender und medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Paul, […]

Antrag der AfD-Sachsen auf Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags abgelehnt

17. Dezember 2016

AfD fordert: “Wer nicht nutzt, muss auch nicht zahlen.” Zum von der AfD-Fraktion eingebrachten Prioritätenantrag „Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages“ erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Immer mehr Bürger lehnen das öffentlich-rechtliche System auch wegen […]