Landtagspräsidentin Aras

AfD-Fraktionsvorstand trifft grüne Landtagspräsidentin Muhterem Aras

28. August 2018

Wochenlanger Amtsmissbrauch, Willkür und Missachtung von Recht und Gesetz durch die Landtagspräsidentin. Die AfD-Fraktion hat mit dem gemeinsamen Antrag ihrer Präsidiumsmitglieder vom 6. August 2018 die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Voraussetzungen für die Einberufung einer […]

Landtagspräsident sollte offizielle Anlässe nicht zum Angriff auf Andersdenkende mißbrauchen

31. Juli 2018

Der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Emil Sänze hinterfragt die mangelnde ‘Überparteilichkeit’ von Landtagspräsidentin Aras. Zum Ersten: Die Landtagspräsidentin ist die überparteiliche Repräsentantin des gesamten Landtags. Sie hat sich einseitiger Äußerungen zu enthalten, auch wenn ihr das persönlich […]