Die EU-Bürokratie blockiert die Handwerksbetriebe in Europa, statt ihre Arbeit zu erleichtern. Elektrisch beleuchtete Schwibbögen und Pyramiden aus dem Erzgebirge gelten ab Mitte August 2018 nach den neuen EU-Regelungen im Elektrogesetz als Elektrokleingeräte. Nach Angaben […]
2017 lebten rund 157.000 Migranten ohne Bleiberecht in Deutschland, das sind 25 Prozent aller Ausreisepflichtigen der gesamten EU. Deutschland beherbergt unter allen EU-Partnerstaaten die meisten illegalen Asylbewerber. Einem Bericht des EU-Statistikinstituts Eurostat nach lebten 2017 […]
Der Schutz von Urheberrechten sollte verhältnismäßig sein und darf nicht durch die Hintertür zur Zensur führen. Nach massiven Protesten gegen die Reform des Urhebungsrechts durch die Europäische Union hat das EU-Parlament am Donnerstag mit knapper […]
Österreichs Kanzler Kurz will EU-Kommission verkleinern und EU-Standort Straßburg schließen. Laut Presseberichten fordert der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz die EU zum Sparen auf. Er stellt dabei eine Verkleinerung der EU-Kommission in den Raum und begrüßt […]
EU-Kommissar Oettinger will den deutschen Beitrag wegen des Brexits von 32 auf 44 Milliarden Euro pro Jahr erhöhen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel erklärt zur Debatte um den EU-Teil im Bundeshaushalt: “Es freut mich sehr, dass […]
Es liegen unterschiedliche Grundverständnisse der Aufgaben von Geldpolitik zugrunde. Zu dem Aufruf von 154 Wirtschaftsprofessoren „Ökonomen warnen vor Euro-Haftungsunion“ erklärt Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher: „Die Warnung der Wirtschaftsprofessoren, ein europäischer Wirtschaftsminister mit einem eigenen […]
Diesel-Fahrer werden von der EU und Bundesregierung enteignet. Die Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen der Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub kommentiert der Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Jörg Meuthen, […]
Eine weitere Schwächung der souveränen Nationalstaaten und damit auch Deutschlands Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Donnerstag in Aachen mit dem internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
Europäische Kommission möchte Zahlungen künftig an Einhaltung von Grundwerten knüpfen. Nach Medienberichten gilt in der EU-Geldpolitik unter Oettinger und Juncker eine neue Devise: Geld gegen Werte. Die Europäische Kommission möchte ihre Zahlungen künftig an die […]
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