Die von der Bundesregierung herbeigeführte Energie- und Inflationskrise spitzt sich immer weiter zu. AfD-Bundessprecher Chrupalla kündigt deshalb Proteste an und äußert sich am heutigen Dienstag in einer Pressekonferenz zur aktuellen Entwicklung. Sehen Sie hier ab […]
Energiesparen wird nun doch zur Pflichtaufgabe – angeordnet durch die Ampelregierung, durchgesetzt mithilfe einer ganzen Reihe von strengen Regularien. Per Kabinettsbeschluss sollen, wieder einmal am gewählten Bundestag vorbei, unter anderem Maximaltemperaturen in öffentlichen Gebäuden sowie […]
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Emil Sänze, hat die bekannt gewordenen Energiepreissteigerungen als Offenbarungseid für die Regierung kritisiert. „In Mannheim soll die Gaspreissteigerung rund 30 Prozent betragen, bei den Karlsruher Stadtwerken steigt […]
Eigentlich ist es die Aufgabe des Verfassungsschutzes, beispielsweise Gewalttaten und Terroranschläge von Linksextremisten, Islamisten und Rechtsextremisten zu verhindern. Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sollen erkannt und abgewendet werden. Doch unter dem neuen Präsidenten des Bundesamtes […]
Es ist eine unglaubliche Ansammlung von Zumutungen und Bevormundungen, die im Gas-Sparplan des grünen Wirtschaftsministers Habeck präsentiert werden: Verbot der Beheizung von Fluren sowie von Foyers und Technikräumen in öffentlichen Gebäuden. Massive Beschränkung von Warmwasser […]
Es ist ein dramatisches Ausmaß an sozialem Sprengstoff, der sich hinter einer harmlos klingenden Zahl verbirgt: 2,419 Cent pro Kilowattstunde wird die sogenannte Gas-Umlage ab dem Oktober dieses Jahres betragen. Zur Einordnung: Private Haushalte haben […]
„Hätten wir eine vernünftige Regierung, bräuchten wir jetzt keine Gasumlage.“ Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL auf die Veröffentlichung der Höhe der Gasumlage von 2,419 Cent. „Die Gasmangellage ist nämlich keine Naturkatastrophe, […]
Berlin, 11. August 2022. Die Bundesregierung verweigert die Auskunft zu den gesicherten Transportkapazitäten von Steinkohle zu den Kraftwerken. Diese sind durch marode Schienennetze, Niedrigwasser und den Abbau von Transportkapazitäten gefährdet. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher […]
Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck kündigte die Einführung einer Gasumlage an, um die Gasspeicher bis zum Winter zu füllen. Diese Maßnahme wird für die deutschen Haushalte Mehrkosten von jährlich bis zu 1.250 Euro bedeuten. Der […]
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