Digital glänzt Söder nur als Verkündungs-Weltmeister, der seit 2018 an der Realität kläglich scheitert. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird von der AfD-Landtagsfraktion daran erinnert, seinen vollmundigen Versprechungen in Bezug auf die Investition von […]
Open-Source-Projekte treiben die Entschlüsselung des Corona-Virus voran, Digitalisierungs-Ministerium bastelt noch an Förderstruktur des Projekts. Nach fast zwei Monaten kann die Bundesregierung zur Digitalaktion gegen Corona, dem „Hackathon“, noch immer keine konkreten Arbeitsfortschritte nennen. Hierzu erklärt […]
Drei AfD-Anträge eingebracht, um die digitale Kommunikation im Gesundheitswesen endlich voranzubringen. Zur “Ermutigung” der Bundesregierung, in Bezug auf die Digitalisierung im Gesundheitswesen endlich aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwachen, hat die AfD-Bundestagsfraktion am 23. April 2020 […]
Die Bürger sollten von Bund und Land finanzielle Anreize für die Installation von Glasfaseranschlüssen erhalten. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, fordert die Bundes- und Landesregierungen auf, die Nachfrage nach Glasfaser im […]
Die Unfähigkeit zur gezielten Förderung des Breitbandausbaus wird die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums verschlechtern. Der Breitbandausbau scheint bei der Landesregierung Baden-Württemberg keine Priorität zu haben, wie aus einer Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und […]
Wer als Regierung jahrelang bei der Digitalisierung in Deutschland versagt, sollte nicht ‘digitale Entwicklungshilfe für Afrika’ herausposaunen. Zur Digitalklausur des Bundeskabinetts über Investitionen in den Mobilfunkausbau und der von Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller gemachten Aussage, […]
Völlig unzureichende Fördermaßnahmen im Bereich Industrie 4.0 stehen tausenden zukünftigen Arbeitsplätze im Wege. Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, fordert die Landesregierung auf, den Wirtschaftsbereich ‘Virtuelle Realität’ mit mehr Fördergeldern zu […]
Bundesregierung ignoriert, dass mit der Umstellung von ISDN auf IP-Technik für viele Menschen der Internet-Zugang gekappt wird. Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 19/13716) bringt zu Tage, dass die Regierung die bundesweiten Auswirkungen der Abschaltung […]
Kaum Geld für Digitalisierung, handwerkliche Ausbildung, Härte-Fall-Fonds in DDR geschiedene Frauen: Aber Deutschsprachförderung mit 365 Mio €. Am 13. September 2019 debattierte der Deutsche Bundestag über den Etat des Arbeitsministers, d. h. den größten Einzelplan […]
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