Wenn Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können, sollten Betriebe, Gastronomie und kirchliche Einrichtungen geöffnet werden. Die AfD-Bundestagsfraktion erachtet die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen als in mehrfacher Hinsicht nicht konsequent durchdacht und fordert eine […]
Die Abstands- und Hygienevorgaben können problemlos in Restaurants, Kleinunternehmen und Kirchen eingehalten werden. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP hat gegenüber dpa die von Bundeskanzlerin Merkel in einer Telefonkonferenz am 15. April 2020 mit den Ministerpräsidenten beschlossenen […]
Zu unvollkommen sind die Hilfen für die deutsche Wirtschaft, als dass eine Rezession verhindert werden könnte. Zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz sagt Tino Chrupalla, Bundessprecher der AfD: „Auch auf dem Höhepunkt der Corona-Krise gibt Bundeskanzlerin […]
Wenn sichere Verhaltensregeln eingehalten werden können, sollten Geschäfte und Dienstleistungsunternehmen baldmöglichst geöffnet werden dürfen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, spricht sich für eine sichere und schnelle Öffnung von Geschäften und Dienstleistungsunternehmen unter […]
Indem nun jeder Asylbegehrer nach Deutschland einwandern darf, fördern BAMF und Bundesregierung das Geschäft der Schlepperbanden. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch sieht in der angekündigten Aussetzung von Ablehnungsbescheiden bei Asylanträgen durch das Bundesamt für […]
Wenn mit Corona-Begründung jeder Asylbegehrer durchgewunken wird, ist die nächste Stufe der unkontrollierten ‘Willkommens-Politik’ erreicht. Dr. Gottfried Curio, innenpolitscher Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erachtet es als juristisch bedenklich, wie die Bundesregierung bzw. das BAMF die rechtsstaatlichen […]
Das RKI muss die Deutschen über die Ergebnisse der Corona-Sentinel-Tests informieren – Aufklärung und Transparenz sind das Gebot der Stunde. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert, die Ergebnisse der vom Robert-Koch-Institut […]
Dem seit 2017 geforderten Ende der automatischen Diätenerhöhung können sich die Altparteien in Corona-Zeiten wohl nicht länger entziehen. Was die AfD-Bundestagsfraktion seit Anfang der Legislaturperiode 2017 immer wieder gefordert hatte, scheint zur Corona-Zeit nun urplötzlich […]
Der Landtag sollte stattdessen die Weichen für die wirtschaftliche Sicherheit und Zukunft der Bürger in NRW für die Nach-Corona-Zeit stellen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende NRW, Markus Wagner, fordert das Aussetzen der Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Landtags. […]
© Alternative für Deutschland