Bei den vielen Übereinstimmungen von AfD, CDU und FDP ist die Tolerierung von LINKS-GRÜN ein Verrat am Wähler. Der Sprecher des AfD-Landesverbandes Thüringen Björn Höcke fordert die CDU auf, ihre Tolerierungs-Bereitschaft gegenüber einer links-grünen Regierungskoalition […]
Dass eine ehemalige oder aktuelle Befürworterin von Gewalt gegen Polizisten zur Justizministerin in Sachsen ernannt wurde, ist ein Skandal! Nach den schweren, linksextremistischen Angriffen auf Polizisten in Leipzig in der Silvesternacht ist ein älteres Musikvideo […]
Mit Angela Merkel und Michael Kretschmer ist die CDU endgültig in der links-grünen Einheitsfront der neuen Blockparteien angekommen. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB sieht die CDU im links-grünen Lager angekommen, nachdem die Union in Sachsen als […]
Die CDU verrät ihre Wähler, indem sie den Ökopopulisten das Agrarministerium überlässt – gegen den Widerstand der Bauern. Der AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag, zeigt sich erstaunt darüber, in welchem Maße die CDU […]
Mit Ignoranz bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes schadet die SPD-CDU Regierung den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Am 27. November 2019 haben SPD und CDU im Sozialausschuss von Mecklenburg-Vorpommern wieder einmal unter Beweis gestellt, wie wenig ihnen […]
Im Leitantrag ‚Die Soziale Marktwirtschaft von Morgen‘ nimmt die CDU beim Klima Positionen ein, die sich kaum von den GRÜNEN unterscheiden. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Kiel, Jörg Nobis, sieht die CDU auf dem Weg […]
Die Unfähigkeit zur gezielten Förderung des Breitbandausbaus wird die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums verschlechtern. Der Breitbandausbau scheint bei der Landesregierung Baden-Württemberg keine Priorität zu haben, wie aus einer Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und […]
MP Kretschmer (CDU) und Stellvertreter Dulig (SPD) dürfen Extremisten und gewalttätige Aktivisten nicht länger gewähren lassen. Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban MdB fordert GRÜNE und LINKE sowie die Sächsische Landesregierung auf, sich von den geplanten […]
Die Vertreter der Merkel-CDU versuchen, die bürgerlichen Mitglieder zu vertreiben, um den Weg für die Zusammenarbeit mit GRÜNEN zu ebnen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht in der Bezeichnung „Sektierertruppe“ für die Werte Union durch Schleswig-Holsteins […]
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