Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass der frühere Bundesinnenminister Seehofer ein zweites Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob die AfD ein Rechtsextremismus-Verdachtsfall sei, abgemildert haben soll. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes, stellt […]
Über Nacht änderte das Robert-Koch-Institut den Genesenen-Status vieler Menschen in Deutschland. Seit dem vergangenen Wochenende gilt dieser Status nur noch für drei Monate, statt der vorherigen Geltungsdauer von sechs Monaten. Die Bundesregierung hatte dem RKI […]
Linksextremisten haben in Leipzig Polizisten attackiert, Fahrzeuge beschädigt und eine Moschee angegriffen. Laut Polizeiangaben entstand ein Schaden von „mindestens 30.000 Euro“. Zwölf Tatverdächtige konnten gefasst werden, wurden allerdings wieder freigelassen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher […]
In Leipzig brennen immer wieder Fahrzeuge. Seit einigen Monaten treiben Unbekannte ihr Unwesen und fackeln private Pkws vor allem in der Leipziger Südvorstadt ab. Die Polizei hat eine Sonderkommission gebildet. Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand […]
Am vergangenen Wochenende lösten Steinwürfe und Brandstiftungen in Leipzig erneut einen großen Polizeieinsatz aus. Das sächsische Verwaltungsgericht hatte erwartet, dass von der Demonstration „Alle zusammen – autonom, widerständig, unversöhnlich!“ linksextreme Gewalt ausgehen würde, und verbot […]
Berlin, 5. August 2021. Auch die Wähler in Bremer können jetzt dazu beitragen, dass die AfD die größte Oppositionspartei im Bundestag bleibt – gut so Der Bundeswahlausschuss hat heute die Entscheidung des Landeswahlausschusses Bremen, die […]
Der Landeswahlausschuss hat heute die Landesliste, mit der die Bremer AfD zur Bundestagswahl 2021 antreten wollte, aus formalen Gründen abgelehnt. Ursächlich hierfür soll eine fehlende eidesstaatliche Versicherung gewesen sein, mit der die Schriftführerin der Wahlversammlung […]
Aktuellen Medienberichten zufolge sucht die Bundeswehr im Internet mit gendergerechter Sprache nach Nachwuchs. Statt um einen Panzerkommandanten wirbt der Inspekteur des Heeres nun um einen „Teamleiter (m/w/d) Panzertruppe“. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes und ehemaliger […]
Wissenschaftler aus Deutschland und anderen europäischen Ländern haben der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen Brief geschrieben. Laut aktuellen Medienberichten monieren die Wissenschaftler, dass die CO2-Bilanz von E-Autos in 2030 doppelt so hoch sein soll wie […]
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