Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit (GG Art. 5 und 8) ist im rot-grün-rot regierten Berlin abgeschafft. Am 23. Januar 2020 bestätigte das Landgericht Berlin, was die linksextreme Antifa mittels Gewaltdrohungen erreichen wollte: Der für den 25. […]
Werden bald nur noch Besserverdienende mit dem E-Auto in Berlin fahren? GRÜNE mit Vollgas zur Bonzen-Partei. Während “grün” noch bis vor kurzem für positive Werte stand, mutiert es nun zum Sinnbild für “politische Verbote”. Das […]
AfD-Fraktion fordert höhere Bildungsqualität und Rückkehr zum Leistungsprinzip. Der Berliner AfD-Berufsbildungsexperte Tommi Tabor MdA hat die jahrzehntelange linke Bildungspolitik des Berliner Senats für die mangelhafte Ausbildungsfähigkeit der Berliner Schüler verantwortlich gemacht: „Die Strukturreform vor 10 […]
Die Vertreterin eines Linksbündnisses wirkte auf die unfreiwillige Kündigung eines Versammlungslokals für einen AfD-Parteitag hin. Die zwölf Bezirksvorsitzenden der Berliner AfD und weitere Funktionsträger haben eine Strafanzeige gegen Irmgard Wurdack gestellt. Die Vertreterin eines linksradikalen […]
In der Berliner Kriminalitätsstatistik wurden 2018 pro Tag 1.413 Straftaten (!) erfasst. Einer im Januar 2020 veröffentlichten Studie des Deutschen Wirtschaftsinstituts (DIW) zufolge kann sich Berlin wohl mit dem unrühmlichen Titel ‘Mordhauptstadt Europas’ 2016 schmücken. […]
Grassierender Linksextremismus, hohe Kriminalität, schlechte Bildung – Nach fünf Jahren liegt die SPD in Berlin auf 16 Prozent: noch zu viel! Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski sieht in der […]
Mit der geplanten Abschaffung der Dienstgrade torpediert der Senat den Respekt vor Polizisten und erschwert deren Arbeit. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat die geplante Abschaffung der Dienstgrade bei der Berliner Polizei als weitere Herabsetzung […]
Der Innenexperte der AfD-Fraktion Berlin, Karsten Woldeit, fordert vom Senat ein konsequentes Durchgreifen gegen linksextremistischen Terror. Woldeit bezieht sich auf die jüngsten Straßenkampf-Gewalttätigkeiten am 3. November 2019, in denen Linksextreme und ‘Antifaschisten’ in der von […]
Zehntausende Autofahrer standen heute Morgen im Stau, weil „Extinction Rebellion“-Extremisten die Verkehrsknotenpunkte in Berlin besetzten. Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Berliner Landeschef der AfD, Georg Pazderski, kritisiert die Aktionen der Bewegung „Extinction Rebellion“ und fordert konsequentes […]
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