Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin sendet die falschen Signale aus. Ministerpräsidentin Schwesig spricht sich für eine Bleibe-perspektive für abgelehnte Asylberweber aus. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg, Horst Förster: „Mit diesem Vorschlag bringt […]
36 Ausländerbehörden mussten einzeln angefragt werden, lediglich 19 haben Zahlen geliefert. Die AfD-Fraktion im Landtag hat der Landesregierung eine Große Anfrage zum Thema „Einwanderung und Asyl“ gestellt. In einem Teil der Anfrage wurde erneut die Zahl […]
Die Einladung von Oberbürgermeister Jakobs wird die sozialen Spannungen weiter anheizen. Der Oberbürgermeister von Potsdam, Jann Jakobs (SPD), hat, wie mehrere andere Stadtoberhäupter auch, angekündigt, künftig mehr Ausländer aufnehmen zu wollen, die über das Mittelmeer […]
Tschetschenen attackieren in Neuruppin Familienväter, Serben prügeln in Potsdam auf Polizistinnen ein und Syrer werden in Cottbus handgreiflich. Im Cottbusser Puschkinpark schlugen laut Zeugen Syrer auf andere Flüchtlinge ein – im Zuge der Nahbereichsfahndung wurden […]
Es muss sichergestellt werden, dass alle Bamf-Entscheidungen nach Recht und Gesetz getroffen werden. Im Skandal um unberechtigte Asylentscheidungen in der Bamf-Außenstelle Bremen hat die mittlerweile versetzte Leiterin der Zweigstelle, Josefa Schmid, schwere Vorwürfe gegen die […]
Jede Abschiebung wird zum GAU für die Polizei. Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag sieht die Entwicklung im Bereich der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber mit Sorge Dazu Rudolf Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im saarländischen Landtag: Zum […]
Bundesregierung bestätigt: Grenzkontrollen sollen Einreise von Migranten nicht unterbinden. Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die aufwändigen Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze nicht zum Ziel haben, Migranten an der Einreise zu hindern. Auf eine schriftliche Anfrage […]
Serie der Gewalt gegen junge Frauen reißt nicht ab – AfD fordert: Recht konsequent anwenden, Grenzen schließen. „Haben Sie Angst, dass die Bürger nach Ihrer Verantwortung fragen könnten, Frau Merkel?”, fragt Alice Weidel. Die Fraktionsvorsitzende […]
Unkontrollierte Masseneinwanderung führt zu deutlichen Anstieg längst ‘ausgestorben’ geglaubter Krankheiten. Die Zahl der Krätze-Fälle in Sachsen-Anhalt ist in den vergangenen zwei Jahren deutlich gestiegen. In Halle (Saale) sind 2017 mehr als dreimal so viele Krätze-Erkrankungen […]
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