Die Abschiebung des Attentäters Anis Amri scheiterte an der Weigerung Tunesiens, seinen Staatsbürger zurückzunehmen. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland, fordert Sanktionen gegen Staaten, die sich weigern ihre Staatsbürger zurückzunehmen, wenn diese in Deutschland zur Ausreise […]
Zahl der Hartz-VI-Empfänger aus Asylländern hat sich 2016 nahezu verdoppelt. Zur neuen Statistik der Bundesagentur für Arbeit erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Die Bundesagentur meldet, dass 674.000 Hartz-IV-Empfänger aus Asylländern kommen. Das ist mehr als das […]
In 500.000 Fällen könnte ein Familiennachzug erfolgen. Laut Tageszeitung „Die Welt“ wurden von Januar bis September letzten Jahres 70.000 Visa für den Familiennachzug von Asylbewerbern ausgestellt. Für die 500.000 Syrer in Deutschland könnten mittelfristig noch […]
Nachwirkungen einer Silvesternacht Die linke „taz“ regt sich aktuell über eine Karikatur der Sächsischen Zeitung auf. Diese zeigt Merkel mit der „Raute“ und im Hintergrund „südländische aussehende“ Männer, die Kirchen und Autos anzünden, Denkmäler zertrümmern […]
AfD dankt den Einsatzkräften für ihr vorausschauendes Handeln. Die Kölner Polizei war zum Jahreswechsel 2016/17 zunächst mit 1500 Beamten im Einsatz. Angesichts mindestens 1000 fahndungsrelevanter Personen allein am Hauptbahnhof forderte die Einsatzleitung weitere Verstärkung an. […]
Wann kommt die Statistik vom BAMF über den Familiennachzug? Zu den Plänen des Landes Brandenburg, Opfer von rechter Gewalt nicht mehr abzuschieben, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD Alexander Gauland: „Links regierte Länder bauen immer […]
AfD-Fraktion fordert Wiedererrichtung permanenter Grenzkontrollen. Der sächsische Generalstaatsanwalt Fleischmann kritisierte die offenen und unkontrollierten Grenzen in Deutschland sowie die mangelhafte Identifizierung von Asylbewerbern. Fleischmann hatte bereits beim Wegfall der Grenzkontrollen nach Osteuropa 2007 vor steigender […]
Irakischer Großfamilie war Asyl in Tschechien nicht gut genug. Eine 17-köpfige Großfamilie war aus einem nordirakischen Sammellager im Rahmen eines EU-Programms mit dem Flugzeug nach Tschechien gebracht worden. Sie sollte dort Asyl erhalten. Die Großfamilie entschied […]
AfD-Fraktion begrüßt Mut zur Wahrheit in Hamburg. Der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hamburg Torsten Voß betrachtet es als große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, wenn die Flüchtlingsströme wieder ansteigen sollten. Je mehr Flüchtlinge kämen, […]
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