Seit Jahren reisen zahlreiche vorgebliche Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer, um dort Urlaub zu machen. Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Menschen, die in Deutschland den Asylstatus oder subsidiären Schutz bekommen haben, machen Urlaub dort, wo sie angeblich […]
Kaum ein Land importiert so viel Antisemitismus, Gewalt, sexuelle Übergriffe und Leistungsempfänger! Laut „BILD“ (15. August 2017) stieg der Straftatbestand „Vergewaltigung durch Gruppen“ in Deutschland aktuell um 106,3 Prozent an! Gestern wurde in Frankfurt/M. eine […]
Asylbewerbern sollte es zumutbar sein, per Bus und Bahn ihre Wege zu erledigen. Taxitransporte für Asylbewerber von Erstaufnahmeeinrichtungen zu Behörden und Ärzten oder Krankenhäusern kosteten den Freistaat Sachsen von Anfang 2016 bis Mitte 2017 rund […]
Die Utopie von der Abschaffung der Abschiebehaft, mit der die Grünen in die Landesregierung eingetreten sind, passt nicht in unsere Zeit. Am Dienstag wird der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz tagen und u.a. […]
Merkel ordnet den deutschen Rechtsstaat dem eigenen Vorteil unter. Zu den aktuellen Asylzahlen der Bundespolizei erklärt der AfD-Vorstandsprecher Jörg Meuthen: „Die Regierung Merkel verletzt konstant das Grundgesetz und das Dublin-Abkommen – und das ohne Not […]
Die AfD stellt sich gegen diese Politik auf dem Rücken der Berliner und ihrer Sportvereine. Der sportpolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank Scheermesser, hat sich gegen die Bebauung von Sportplätzen […]
Die Kosten für die Überwachung von 120 Gefährdern in Baden-Württemberg belaufen sich auf ca. 240 Millionen Euro. Die AfD sieht sich einmal mehr durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Mit Beschluss vom 24. Juli 2017 Az. 2 […]
Sieben Ausländerbehörden ahnungslos – Der Kontrollverlust des Staates hält an. Auf eine aktuelle Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Matthias Joa und Michael Frisch zum „Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber“ (Drucksache 17/3406) räumte die Landesregierung ein, dass […]
Verwaltungsbeamte werden im großen Umfang zur Bearbeitung von Asylverfahren herangezogen und fehlen dadurch an andere Stelle. Zur Flut von Asylklagen an den Verwaltungsgerichten erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die deutschen Gerichte sind mit Klagen gegen abgelehnte […]
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