Antidiskriminierungsgesetz

Rot-Rot-Grüner Berliner Senat sollte das Antidiskriminierungsgesetz überdenken

19. Juni 2020

Dieses in Gesetzesform gegossenes Misstrauensvotum des rot-rot-grünen Senats gegen unsere Polizisten ist ungeheuerlich. Der AfD-Ehrenvorsitzende, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Berliner Senat auf, sein umstrittenes ‘Antidiskriminierungsgesetz’ für die Polizei umgehend zu ändern. […]

Eskens Rassismus-Vorwurf gegen die Polizei ist kein Ausrutscher

10. Juni 2020

Auch das ‘Antidiskriminierungsgesetz’ des SPD-geführten Berliner Senats stellt die Polizei unter Generalverdacht. Für den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, ist die Behauptung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, in Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland gebe […]

Im Brennpunkt

Sozialsystem am Ende: Illegale Migration sofort beenden!

Die neuesten Berechnungen des Betriebskrankenkassen-Dachverbands enthüllen, dass die deutschen Kassenpatienten und Arbeitgeber sich auf erhebliche Zusatzbeitragserhöhungen einstellen müssen. Diese Erhöhungen sind direkte Folgen der gescheiterten [...]
Im Brennpunkt

CDU und die innere Sicherheit: Versagen auf ganzer Linie!

Unhaltbare Zustände herrschen im besten Deutschland aller Zeiten, das sich unter der Ägide der CDU in Berlin zu einem Schauplatz der Gesetzlosigkeit und des Chaos [...]
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1 Jahr Isar-2-Ausstieg: Zurück zur Willkommenskultur für Kernkraft!

Heute vor genau einem Jahr wurde eine verheerende Fehlentscheidung der Ampel-Regierung besiegelt: Mit der Abschaltung des bayerischen Kernkraftwerks Isar 2 wurde der ideologisch motivierte Ausstieg [...]
Im Brennpunkt

CDU-Senat verdoppelt Kosten für unbegleitete Minderjährige: Verpflichtende Altersprüfung einführen!

Wieder einmal zeigt die CDU das wahre Gesicht ihrer Migrationspolitik: In der von einem CDU-Bürgermeister regierten Hauptstadt haben sich die Kosten für minderjährige unbegleitete Asylmigranten [...]
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Seit über 5 Jahren: 600.000 arbeitsfähige Ausländer kassieren DAUERHAFT Sozialhilfe!

Welches andere Land dieser Erde lässt sich dermaßen ausnutzen? Diese Frage stellt man sich, wenn man die Zahlen betrachtet, die der AfD-Bundestagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher [...]
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ARD-Kommentar beschönigt Migranten-Gewalt: Auf diese Vertuschung fällt niemand mehr rein!

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk zeigt einmal sehr seine grenzenlose Verblendung: Obwohl die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) einen massiven Anstieg der Straftaten und einen hohen Ausländeranteil [...]
Im Brennpunkt

Insolvenzen steigen um 35 Prozent: Habeck ist der Totengräber unserer Wirtschaft!

Der Insolvenztrend des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt eine verheerende Entwicklung. Demnach stieg die Gesamtzahl der Firmenpleiten im März 2024 um dramatische 35 Prozent [...]
Im Brennpunkt

Faeser schiebt über 250.000 Illegale nicht ab!

Die Verhöhnung der Bevölkerung durch SPD-Innenministerin Faeser kennt keine Grenzen. „Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt“, behauptet Faeser gleich zu Beginn ihrer Pressekonferenz, [...]
Im Brennpunkt

Polizeiliche Kriminalstatistik: Festung Europa statt Faesers Massenmigration!

Die heutige Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das vergangene Jahr hat es klipp und klar bestätigt: Die Sicherheit in Deutschland befindet sich im freien [...]
Im Brennpunkt

Corona-Zwangsmaßnahmen: Gerechtigkeit nur durch Amnestie!

Die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des Robert-Koch-Instituts hat es noch einmal bestätigt: Die Corona-Politik der etablierten Parteien war verantwortungslos, unverhältnismäßig und sinnlos. Noch nie in der [...]