Antidiskriminierungsgesetz

Rot-Rot-Grüner Berliner Senat sollte das Antidiskriminierungsgesetz überdenken

19. Juni 2020

Dieses in Gesetzesform gegossenes Misstrauensvotum des rot-rot-grünen Senats gegen unsere Polizisten ist ungeheuerlich. Der AfD-Ehrenvorsitzende, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Berliner Senat auf, sein umstrittenes ‘Antidiskriminierungsgesetz’ für die Polizei umgehend zu ändern. […]

Eskens Rassismus-Vorwurf gegen die Polizei ist kein Ausrutscher

10. Juni 2020

Auch das ‘Antidiskriminierungsgesetz’ des SPD-geführten Berliner Senats stellt die Polizei unter Generalverdacht. Für den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, ist die Behauptung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, in Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland gebe […]