Thüringen

Laut den Angaben der Gewerkschaft IG BAU sollen Beschäftigte im Baugewerbe im Freistaat Thüringen für die Monate Juli bis Oktober eine Corona-Prämie von 220 Euro erhalten. In den alten Bundesländern wird hingegen eine Corona-Entschädigung von […]

Um den Kampf gegen Rechtsextremismus zu verstärken, fordert die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag die Bildung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Verfolgung von Hasskriminalität. Hierzu erklärt Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Wenn […]

Seit dem Jahr 2015 hat es in Thüringen keine Umweltverträglichkeitsprüfungen geplanter Windkraftanlagen gegeben. Dies geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Die Vorprüfung der Anlagen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens[1] habe jeweils ergeben, […]

Zu den aktuellen Umfrageergebnissen der Funke-Mediengruppe, erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Wäre das Ergebnis der Umfrage so durch eine vorgezogene Neuwahl bestätigt worden, dann hätte das zumindest das endgültige Aus für […]

Laut Medienberichten plant auch die Thüringer Landesregierung die Einführung einer sogenannten „2G-Regel“ oder eines „2G plus-Modells“ trotz Kritik des Handels und des Hotel- und Gaststättengewerbes. Die AfD-Fraktion hat dazu eine Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag […]

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), fordert zum Ende der Sommerferien mehr Einschränkungen für Ungeimpfte. Insbesondere im Osten sei aufgrund der vergleichsweise hohen Zahl an Ungeimpften und Personen, die Schutzmaßnahmen verweigerten, mit stark steigenden […]

Laut dem MDR, werden immer mehr Eltern dazu gezwungen, digitale Endgeräte für ihre Kinder für den Schulunterricht zu beschaffen. Wie aus Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der Thüringer AfD-Fraktion hervorgeht, sieht die Landesregierung die […]

In Thüringer sind in den vergangenen Jahren immer mehr Fälle von sexuellen Missbrauch an Kindern bei der Polizei registriert worden. Das Landeskriminalamt (LKA) hat nun vier weitere Dienstposten in der „Zentralen Auswertestelle Kinderpornografie“ beim Innenministerium […]

Zum Plädoyer der SPD-Fraktion für ihren „Masterplan“ mit dem die Handlungsfähigkeit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition für die nächsten drei Jahre sichergestellt werden soll, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Torben Braga: „Mit seinem neuerlichen Vorstoß […]