Sachsen

Heute stelle Sozialministerin Petra Köpping (SPD) die Grundzüge der nächsten Corona-Verordnung auf der Kabinettspressekonferenz vor. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es ergibt keinen Sinn, im Hochsommer an der Maskenpflicht in Geschäften und andernorts […]

Letzte Nacht ging die Anschlagsserie linker Chaoten in eine neue Runde: Drei Lastwagen wurden angezündet und vor dem Haus des Jugendrechts Feuer gelegt. In den Tagen zuvor wurden bereits mehrere Autos und die Scheiben einer […]

Bisher behauptet die Polizeistatistik, antisemitische Straftaten in Deutschland würden zu über 90 Prozent von rechten Tätern verübt. Immer wenn kein Täter ermittelt werden konnte, wurde die Tat in die Kategorie „rechts“ eingeordnet. Spätestens seit dem […]

Die Versorgung mit Hausärzten wird im ländlichen Sachsen immer dramatischer. In bereits fünf Planungsbereichen sind mehr als 25% der Hausarztstellen nicht besetzt und weisen eine Unterversorgung auf. Laut Anfragen der AfD-Fraktion ist die Situation im […]

Die meisten alten Windkraftanlagen in Süd-Sachsen müssen in Kürze abgerissen werden, berichtet die „Freie Presse“. Nach 20 Jahren laufen die Subventionen aus und die Anlagen können nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden. Da die alten Windräder […]

Mit einem neuen Gesetzentwurf (Drucksache 7/6705) will die sächsische AfD-Landtagsfraktion eine einheitliche 1.000-Meter-Regel für den Abstand zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern bewirken. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Jan Zwerg: „Seit sieben Jahren verschleppt der […]

Zur anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban: „Die CDU löst sich als Volkspartei immer mehr auf. Solange sie an dem Versuch festhält, den Grünen bei den Themen Gender, CO2 und Asyl […]