Neuigkeiten aus Politik und Gesellschaft
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Eigentlich sollte der Digitalpolitik Schule im Jahr 2019 der ganz große Durchbruch in Sachen Digitalisierung sein – die Bundesregierung kam aus dem Eigenlob gar nicht mehr heraus. Doch im Frühjahr 2021 ist die Bilanz ernüchternd, […]
Auch im Corona-Jahr wird der Rechtsstaat durch die Asylpolitik der Altparteien geradezu verhöhnt: Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Innenpolitikers Martin Hess hat aufgedeckt, dass im Corona-Jahr 2020 nur 10.800 der rund 281.000 ausreisepflichtigen Ausländer abgeschoben […]
Hat da etwa jemand zu lange in „Candy-Crush“-Welten geschwebt? Die sogenannte „Fachkommission Integrationsfähigkeit“ der Bundesregierung hat sogar nach Auffassung von Abgeordneten der Regierungsfraktionen „ihren Arbeitsauftrag nicht nur bewusst ignoriert, sondern sich stattdessen ungefragt zu allgemeinen […]
„Wer austeilen kann, der muss auch einstecken können“, sagt ein Sprichwort. Ersteres beherrscht Bundeskanzlerin Angela Merkel hervorragend, wenn man an ihre permanente moralisierende Aburteilung von Kritikern denkt. Doch beim Einstecken hapert es: Wie Kanadas Premierminister […]
Zweifellos werden die Altparteien auch weiterhin versuchen, den kommenden Wirtschafts-GAU ausschließlich auf das Coronavirus zurückzuführen – doch in Wahrheit ist es das Ergebnis eines kolossalen Politikversagens. Eine Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) zeigt […]
Ausgerechnet die sozialdemokratische dänische Regierung greift jetzt durch und will die Zahl der neuen Asylbewerber auf NULL absenken! Der Zusammenhalt in der Gesellschaft könne „nicht existieren“, wenn zu viele Menschen ins Land kämen, sagte Ministerpräsidentin […]
Die sozialen Probleme, die im Jahr 2021 auf Deutschland zukommen, könnten kaum dramatischer sein: Millionen Arbeitsplätze sind gefährdet, Heizen und Autofahren wird teurer, ganze Familien geraten in die Überschuldung und Verarmung. Doch ausgerechnet in dieser […]
Hans-Georg Maaßen (Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) und Christof Gramm (Ex-Präsident des Militärischen Abschirmdienstes) sind nur die prominentesten Geheimdienstler der vergangenen Jahre, die ihren Job verloren, weil sie ihn zu gut verstanden. Auf allen Ebenen […]
Eines der „wesentlichen Kennzeichen des Leninismus“ bestünde „in der Manipulation der Sprache, in der Abkopplung der Wörter von der Realität“, schrieb einst der französische Historiker Stéphane Courtois im „Schwarzbuch des Kommunismus“. Umso bedenklicher erscheint es, […]
© Alternative für Deutschland