Bundesverband

Demokraten unerwünscht! Regierung Dreyer will Schloss Hambach zum exklusiven Ort machen

11. Mai 2021

Die „Stiftung Hambacher Schloss“ hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem man die angebliche Vereinnahmung des Hambacher Festes durch „Rechtspopulisten“ verhindern will. Teil des Maßnahmenpakets ist eine neue Besucherordnung, die „Veranstaltungen mit extremistischen, rassistischen oder antisemitischen […]

EU-Gelder für die Palästinensische Autonomiebehörde aussetzen

11. Mai 2021

Die Auseinandersetzungen um den Tempelberg in Jerusalem eskalieren. Araber horten Steine und Wurfgeschosse in der Al-Aksa-Moschee. Aus Gaza wird Jerusalem mit Raketen beschossen. Dazu äußert sich Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und […]

Cybercrime entschieden bekämpfen

10. Mai 2021

Das Internet darf nicht zum Kriminellen-Paradies werden Das Bundeskriminalamt stellte heute das Bundeslagebild „Cybercrime 2020“ vor. Enthalten sind die aktuellen Erkenntnisse und Entwicklungen im Bereich der Cyber-Kriminalität in Deutschland sowie die diesbezüglichen Ergebnisse polizeilicher Strafverfolgungsaktivitäten. […]

Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zur Forderung des Deutschen Ärztetages nach einer faktischen Impfpflicht für Kinder

10. Mai 2021

Auf dem Deutschen Ärztetag, der Hauptversammlung der Bundesärztekammer, haben rund 250 Abgeordnete der 17 deutschen Ärztekammern die Bundesregierung aufgefordert, „unverzüglich eine Covid-19-Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zu entwickeln und vor dem Winter 2021/22 umzusetzen. Das […]

Wissler ist eine lupenreine Linksextremistin

10. Mai 2021

Parteichefin Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch treten als Spitzenkandidaten der Linkspartei zur Bundestagswahl an. Das gab die Partei heute offiziell bekannt. Dazu Stephan Brandner, Mitglied im Bundesvorstand: „Die Links-Partei zeigt einmal mehr, wes Geistes […]

Die EU will uns Deutschen das Zahlen mit Bargeld verbieten

10. Mai 2021

Die EU will ein Limit für Bargeldzahlungen über 10.000 Euro einführen. Das erklärte die EU-Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Wenn die EU jetzt davon spricht, Bargeldzahlungen ab […]

Wie mit der Meinungsfreiheit umgegangen wird, ist eine Schande!

7. Mai 2021

Unter dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ hat die AfD heute eine Aktuelle Stunde im Bundestag veranlasst. Grund sind die zunehmenden massiven Angriffe auf die Meinungsfreiheit in fast allen gesellschaftlichen Bereichen des […]

Wohneigentum erschwinglich machen, staatliche Überregulierungen abschaffen

6. Mai 2021

Bauminister Horst Seehofer (CSU), die Parteivorsitzenden Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP), SPD-Vize Kevin Kühnert und andere Politiker debattieren heute beim 12. Wohnungsbautag in einem digitalen ‚Fachforum‘ über Bauen und Wohnen in Deutschland. Der […]

Deutschland braucht kluge Innovationspolitik statt grüner Transformation!

6. Mai 2021

Neue Klimaziele der Bundesregierung. In der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber dazu verpflichtet, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Im Urteil heißt es, dass […]