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Wie Medien berichten, sieht das Bundesgesundheitsministerium in seinem Corona-Plan ab Herbst scharfe Freiheitseinschränkungen vor. Die 32 Millionen Ungeimpften sollen – abhängig von Inzidenz, Impfquote und Hospitalisierung – sogar dann von Veranstaltungen und Gastronomiebesuchen ausgeschlossen bleiben, […]
Die Gesundheitsminister haben gestern beschlossen, dass Minderjährige ab 12 ein sogenanntes Impfangebot erhalten sollen. Damit umgehen sie die Ständige Impfkommission (STIKO), die sich weigert, allgemeine Impfempfehlungen für Kinder und Jugendliche abzugeben, weil deren Krankheitsverläufe mild […]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat gestern mit den Gesundheitsministern der Länder beschlossen, Kinder ab 12 Jahren gegen das Corona-Virus impfen lassen zu wollen – auch solche, für die im Fall einer Covid19-Erkrankung kein Risiko eines […]
„Deutschland. Aber normal.“ – so lautet das Motto der AfD für den Bundestagswahlkampf. Nun ist es endlich so weit: Am 10. August findet um 18 Uhr in Schwerin die Auftaktveranstaltung statt (Treffpunkt: Alter Garten, gegenüber […]
Der Landeswahlausschuss hat heute die Landesliste, mit der die Bremer AfD zur Bundestagswahl 2021 antreten wollte, aus formalen Gründen abgelehnt. Ursächlich hierfür soll eine fehlende eidesstaatliche Versicherung gewesen sein, mit der die Schriftführerin der Wahlversammlung […]
Facebook darf keine Konten sperren, solange es den Nutzer nicht vorher informiert und ihm Gelegenheit zur Rechtfertigung gibt. Werden Beiträge gelöscht, muss der Betroffene zumindest nachträglich über die Gründe in Kenntnis gesetzt werden. Dies stellten […]
Aktuellen Medienberichten zufolge sucht die Bundeswehr im Internet mit gendergerechter Sprache nach Nachwuchs. Statt um einen Panzerkommandanten wirbt der Inspekteur des Heeres nun um einen „Teamleiter (m/w/d) Panzertruppe“. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes und ehemaliger […]
Politiker der Regierungsparteien erhöhen den Impfdruck. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble drängt die Ständige Impfkommission (STIKO) dazu, eine Impfempfehlung für Minderjährige ab 12 Jahren abzugeben. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die […]
Lothar Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), fordert Medienberichten zufolge, dass für die Beurteilung der Corona-Pandemie die Inzidenz weiterhin der „Leitindikator“ bleiben müsse. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der den Empfehlungen des ihm unterstellten RKI bislang stets […]
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