Bundesverband

Deutsche Welle zeigt: Antisemitismus-Skandale beim Staatsfunk hören nicht auf

9. Dezember 2021

Bei der Deutschen Welle werden Antisemiten und Israelfeinde „nicht nur als Mitarbeiter geduldet, sondern auch als Experten eingeladen“, so die WELT. WELT-Recherchen haben ergeben, dass Kritik am Redaktionsklima „vom Intendanten harsch unterbunden wurde“. „Die Deutsche […]

Pflege und Medizin stärken statt Impfzwang verordnen!

7. Dezember 2021

Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass die Ständige Impfkommission (STIKO) ebenfalls noch in dieser Woche eine Empfehlung für Kinderimpfungen […]

Weihnachtsfest darf nicht wieder Corona-Opfer werden

3. Dezember 2021

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest unmöglich machen werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, hebt hervor, dass der Fokus wieder einseitig auf Einschränkungen für die Bürger […]

2G für den Einzelhandel sofort stoppen

3. Dezember 2021

Joachim Paul, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, kommentiert die auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossene 2G-Regel für den Einzelhandel wie folgt: „Der Einzelhandel ist kein Infektionstreiber. Weil dort nachweislich fast überall alle geplanten Infektionsschutzregeln eingehalten worden sind. Die […]

Weihnachten 2021 – kommt statt Christkind der Muezzin?

1. Dezember 2021

Stolz verkündete jüngst die „Ditib“-Plattform „Moschee Forum“, dass die DITIB-Zentralmoschee in Köln einen Antrag auf öffentlichen Gebetsruf bei der Stadt gestellt habe. Zu der beim Bau der Moschee im Jahre 2008 mit der Stadt Köln […]

Unfassbar: EU zahlt Drittstaaten 200 Millionen Impfdosen

30. November 2021

Nach der Rede Ursula von der Leyens, Präsidentin der EU Kommission, zur Lage der Union, herrscht Unzufriedenheit und Unverständnis bei der AfD-Delegation im EU-Parlament. Die Kommissionspräsidentin kündigte an, dass die Kommission bis Mitte 2022 zusätzlich […]

Bundesverfassungsgericht macht sich wieder mal zum Büttel der Regierenden

30. November 2021

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen verfassungskonform gewesen sein sollen. Zwar hätten die Regelungen erheblich in die Grundrechte eingegriffen, seien aber in der „äußersten Gefahrenlage“ mit dem […]

AfD legt Einspruch ein gegen undemokratische Kandidatenliste der Grünen für die Bundestagswahl

26. November 2021

Der Bundesverband der Alternative für Deutschland hat am 26. November 2021 den für solche Fälle vorgesehenen Einspruch eingelegt, weil bei der Bundestagswahl vom 26. September 2021 Kandidatenlisten zugelassen waren, die dem Bundeswahlgesetz und dem Verfassungsrecht […]

Jörg Meuthen und Tino Chrupalla: AfD sagt Bundesparteitag in Wiesbaden ab

26. November 2021

Die Alternative für Deutschland sagt ihren für den 11. und 12. Dezember 2021 geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden ab. Das hat der Bundesvorstand heute einstimmig in einer Telefonkonferenz beschlossen. Der Entscheidung vorausgegangen waren Beratungen mit den […]