Bundesverband

Ohne Corona-Einschränkungen zurück in die Zukunft

7. Februar 2022

Ein Gutachten des Handelsverbandes zeigt, dass die 2-G-Regel im Einzelhandel verfassungswidrig ist. Zudem urteilte das Osnabrücker Landgericht, dass die Verkürzung des Genesenenstatus ebenfalls verfassungswidrig war. Immer mehr Menschen demonstrieren gegen eine allgemeine Impfpflicht und zweifeln […]

Innenministerin Faeser untragbar – Scholz muss sie sofort entlassen!

5. Februar 2022

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA). Diese Organisation wird vom bayerischen Verfassungsschutz als „die größte linksextremistisch beeinflusste […]

RKI hat verfassungswidrig den Genesenenstatus verkürzt

4. Februar 2022

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI für verfassungswidrig erklärt. Die Entscheidung gilt dem Vernehmen nach vorerst nur für den Einzelfall und ist noch nicht rechtskräftig. Dr. Alice Weidel, stellvertretende […]

RT Deutsch und Deutsche Welle – öffentliche Debatte statt Abschalten und Dichtmachen!

4. Februar 2022

Russland hat der Deutschen Welle ein Sendeverbot erteilt. Nach dem RT Deutsch sein Programm nicht weiter in Deutschland verbreiten darf. Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand, meint, dass die Empörung von der Deutschen Welle und von […]

Bürger jetzt entlasten!

3. Februar 2022

Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder Bürger die Folgen der extremen Inflation jeden Tag spürt, befindet sich Bundeskanzler Olaf Scholz auf Tauchstation. Stephan Brandner, stellvertretender […]

Telegram – Tunnelblick der Altparteien blendet Marktmacht digitaler Plattformen und fragwürdige Folgen des NetzDG aus

3. Februar 2022

Seit Innenministerin Faeser dafür plädiert hat, den Dienst „Telegram“ aus den App-Stores zu verbannen, und damit die Erreichbarkeit des immer beliebter werdenden Dienstes, der mittlerweile weltweit viele Millionen Kunden hat, einzuschränken, reißt die Debatte um […]

AfD prüft rechtliche Schritte gegen Entscheidung des Wahlausschusses

3. Februar 2022

Der Landeswahlausschuss des Saarlandes hat die Landesliste der Alternative für Deutschland für die Wahl des Landtages nicht zugelassen. Carsten Hütter, Mitglied im Notvorstand des saarländischen Landesverbandes und im Bundesvorstand, kommentiert die Entscheidung des Wahlausschusses wie […]

Wir brauchen Frieden und Sicherheit in Europa

2. Februar 2022

Der Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Tino Chrupalla, verurteilt die erneute Stationierung von US-Truppen in Europa: „Die Entsendung weiterer amerikanischer Truppenkontingente nach Polen und Rumänien verschärft die angespannte Lage in Osteuropa. Ich fordere alle Beteiligten […]

Schluss mit der Diffamierung der Corona-Spaziergänger

2. Februar 2022

Nach einem Treffen in Erfurt verfassten die sächsischen und thüringischen Innenminister Wöller und Maier eine gemeinsame Erklärung. Darin räumten sie ein, dass das Versammlungsrecht zwar ein hohes Gut und Protest auch in Zeiten der Pandemie […]